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Düsseldorf: Ermittlungen wegen Bestechung nach Luftfilter-Bestellung

Düsseldorfer Grundschulen : Ermittlungen wegen Bestechung nach Luftfilter-Bestellung

Die Staatsanwaltschaft sieht den Anfangsverdacht für eine Straftat. Ermittelt wird gegen mehrerer Beschuldigte.

Die Staatsanwaltschaft hat weitere Ermittlungen wegen der möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe eines Großauftrags für Luftfilter an Düsseldorfer Grundschulen eingeleitet. Es bestehe nach einer ersten Prüfung der Anfangsverdacht auf eine Straftat, sagte eine Sprecherin auf Anfrage unserer Redaktion. Die Ermittlungen liefen wegen des Verdachts der Bestechung und der Bestechlichkeit gegen mehrere Beschuldigte, teilte die Sprecherin mit. Weitere Angaben machte sie auch auf Rückfrage nicht.

Die Stadt hatte im Februar eine Anzeige nach dem Korruptionsgesetz beim Landeskriminalamt eingereicht. Es geht um die Bestellung von 4000 Luftfiltern, mit denen die Grundschulen zum Coronaschutz ausgestattet werden sollten. Der Einbau der Geräte ruht derzeit wegen der Probleme bei der Vergabe. Hintergrund ist, dass es seit August 2020 eine Vertriebspartnerschaft zwischen dem Lieferanten der Anlagen und einem von der Ehefrau eines inzwischen gekündigten städtischen Mitarbeiters geführten Unternehmen gibt.

Die Stadtverwaltung hat wegen des Vorfalls angekündigt, ihre internen Abläufe zu überprüfen. Die Politik drängt derweil auf einen schnellen Einbau der Geräte an den fast 90 Schulstandorten. Die Anlagen, die mehr Sicherheit beim Präsenzunterricht geben sollten, sind bislang nur zu rund einem Drittel verbaut.

(arl)