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Düsseldorf: Eilantrag gegen Verweilverbot am Rheinufer erfolglos

Wegen steigender Inzidenz-Zahlen : Eilantrag gegen Verweilverbot am Düsseldorfer Rheinufer abgelehnt

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat das Verweilverbot am Rheinufer nicht gekippt – und damit den Eilantrag eines Bürgers abgelehnt. Ab 15 Uhr dürfen Fußgänger sich nicht mehr hinsetzen, sondern müssen sich fortbewegen.

Ein Eilantrag gegen das Verweilverbot in der Altstadt und am Rheinufer wurde abgelehnt. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf am Freitag entschieden. Die Stadt Düsseldorf hatte am Mittwoch in einer Allgemeinverfügung das Verweilen in bestimmten Teilen der Altstadt untersagt.

Die Begründung: Die Belange des Antragsstellers, eine Privatperson aus Düsseldorf, müssten in Abwägung der Interessen zurücktreten. Die Gesundheit der Bevölkerung wegen der Pandemie zu schützen, sei wichtiger als die privaten Interessen des Anstragstellers, dessen Rechte vergleichsweise geringfügig eingeschränkt würden, so das Gericht. Dies gelte mit Rücksicht darauf, dass die Allgemeinverfügung ein räumlich eingegrenztes Gebiet betreffe, zeitlich auf das Wochenende und bestimmte Uhrzeiten beschränkt sei und die Regelungen bis zum 14. März 2021 befristet seien.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster erhoben werden.

Nun gilt Folgendes: Freitags von 15 bis 1 Uhr sowie samstags und sonntags von 10 bis 1 Uhr dürfen Personen, die am Rheinufer unterwegs sind, nicht mehr stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen, sondern müssen sich fortbewegen. Das Verweilverbot gilt in demselben Gebiet am Rheinufer wie die erweiterte Maskenpflicht – vom KIT bis zu der Rheinterrasse. Dazu gehören auch das Mannesmannufer und das Untere Rheinwerft. Die Stadt hat bereits Schilder montiert, die auf das Verweilverbot hinweisen.

Zudem wird die Zufahrt zum Mannesmannufer an den Wochenenden für den Verkehr mit Ausnahmen für Anlieger, Anlieferung und Busse gesperrt, jeweils freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags von 11 bis 1 Uhr. Auch die Freitreppe bleibt bis auf Weiteres gesperrt.

Am vergangenen sonnigen Wochenende Kostenpflichtiger Inhalt waren zahlreiche Menschen am Rheinufer unterwegs, es hatte viele Verstöße gegen die Abstandsregeln und Maskenpflicht gegeben. Gleichzeitig ist in den vergangenen Tagen in Düsseldorf die Kostenpflichtiger Inhalt Sieben-Tage-Inzidenz stark gestiegen und der Anteil der Virusmutationen gewachsen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Neue Schilder weisen auf Verweilverbot in Düsseldorf hin

(veke)