Prozesse in Düsseldorf Streit um Corona-Hilfen - drei Leitverfahren sollen Klärung bringen
Düsseldorf · Die Corona-Soforthilfen wurden als warmer Regen empfunden und sollten zunächst ein Geschenk sein – dann begann die Debatte um Rückzahlungen. In Düsseldorf sind rund 500 Klagen anhängig, in Kürze starten drei beispielhafte Verfahren. Wie geht es dann weiter?
Müssen Corona-Soforthilfen zu großen Teilen zurückgezahlt werden oder nicht? Über diese Frage liegt das Land mit vielen Kleinunternehmern oder Solo-Selbstständigen im Streit. Allein beim Verwaltungsgericht Düsseldorf sind rund 500 Klagen gegen Rückzahlungsforderungen der Corona-Soforthilfe eingegangen. Der Komplex ist kompliziert und detailreich, nun sind nach Informationen unserer Redaktion an der 20. Kammer drei Leitverfahren terminiert, am 16. August soll mündlich verhandelt werden.