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Düsseldorf: CDU hat Streit mit OB Thomas Geisel wegen VHS-Haus

Streit um VHS-Haus in Düsseldorf : CDU-Mann Hartnigk fühlt sich von OB Geisel hinters Licht geführt

Es gibt Streit um den Verkauf des VHS-Gebäudes an der Franklinstraße. Wegen Zeitdrucks wurde dieser durchgezogen, der Protest des Fördervereins blieb dabei jedoch außen vor.

Die Fresenius Hochschule will an der Franklinstraße 41-43 im Frühjahr 2021 einen neuen Campus eröffnen. Wegen notwendiger Umbaumaßnahmen drängt die Zeit, die heute dort untergebrachte Volkshochschule sowie das Restaurierungszentrum sollen möglichst schnell ausziehen. Die Stadtspitze wollte mit der Zustimmung zum Verkauf deswegen nicht bis zur Ratssitzung am Donnerstag warten.

Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) bat CDU-Fraktionsvize Andreas Hartnigk, mit ihm im Vorgriff den Beschluss zu unterschreiben. Dies geschah am 12. Juni.

Der Christdemokrat fühlt sich nun hinters Licht geführt, seine Fraktion stellt eine Anfrage im Stadtrat. „Leider hatten Sie es versäumt, mich darüber zu informieren, dass Sie zu diesem Zeitpunkt in einem strittigen Dialog mit dem Förderverein des VHS-Hauses Franklinstraße stehen.“ Die Fakten:

Der Streit
Der Förderverein des VHS-Hauses wirft Geisel vor, er habe sich nicht an Zusagen gehalten. So heißt es in einem Brief des Förderkreises vom 27. Juni, der unserer Redaktion vorliegt. „In unserem Gespräch vor einem Jahr haben Sie den Mitgliedern des Fördervereins versichert, dass alles zur absoluten Zufriedenheit der Beteiligten am Interimsstandort eingerichtet würde. Jetzt werden nach und nach nicht unerhebliche Einschnitte und auch noch Termindruck bekannt.“

An der Franklinstraße können schulische Abschlüsse nachgeholt werden. Im Provisorium an der Georg-Glock-Straße (ehemals Fachhochschule) fehlt aber ein Chemieraum, auch wird laut Förderkreis die Zahl der Computerräume reduziert.

Die Fragen
Die CDU will nun im Stadtrat wissen, wann welche Absprachen und Zusagen getroffen wurden. Wie wurde das Kollegium der VHS in die Umzugsplanung eingebunden? Ebenso soll gesagt werden, mit welchen Veränderungen die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer an der Georg-Glock-Straße rechnen müssen. Der Umzug soll in den Herbstferien vonstatten gehen, vermutlich mindestens bis Mai 2023 geht es ins Provisorium. Sollte die ehemalige FH dann nicht mehr zur Verfügung stehen, muss ein weiterer Interimsstandort gesucht werden.

Die Reaktion
Oberbürgermeister Thomas Geisel dementiert, die weitgehende Zusage gemacht zu haben, am Zwischenstandort werde alles zur „absoluten Zufriedenheit“ geregelt. Deswegen weise er auch Hartnigks Vorwurf, er habe ihn hinters Licht geführt, zurück. Im Gespräch mit unserer Redaktion meint Geisel, „ein Provisorium sei ein Provisorium“.

Ihm sei wichtig gewesen, dass nach wie vor alle Abschlüsse gemacht werden könnten, und dies sei gegeben. Sollte für den Chemieunterricht ein Fachraum benötigt werden, wolle man entsprechende Nutzungen in Schulen der Umgebung sicherstellen. Am endgültigen Standort Bertha-von-Suttner-Platz werde es selbstverständlich wieder einen Chemieraum geben.