1. NRW
  2. Städte
  3. Düsseldorf

Düsseldorf: Bücher nicht verlängert - Professorin muss 2250 Euro zahlen

Urteil in Düsseldorf : Bücher nicht verlängert - Professorin muss 2250 Euro zahlen

Eine Professorin der Hochschule Niederrhein muss 2250 Euro zahlen, weil sie 50 ausgeliehene Bücher verspätet an die Hochschul-Bibliothek zurückgegeben hat. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht entschieden.

Der Gebührenbescheid der Hochschulbibliothek in Höhe von insgesamt 2.250 Euro für 50 Bücher einschließlich Säumnisgebühren und einer Verwaltungsgebühr sei rechtens und verhältnismäßig, entschied das Düsseldorfer Verwaltungsgericht. Mit den Gebühren werde nicht in die grundgesetzlich geschützte Freiheit von Forschung und Lehre eingegriffen, die Höhe der Gebühren sei auch nicht unverhältnismäßig. Die Klage der Hochschullehrerin der Hochschule Niederrhein gegen die Gebühren wiesen die Richter damit zurück (Az.: 15 K 1130/16). Das Urteil wurde am Mittwoch veröffentlicht und ist noch nicht rechtskräftig. Gegen die Entscheidung kann Berufung bei dem Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.

Die Hochschullehrerin der Hochschule Niederrhein in Krefeld hatte gegen den Gebührenbescheid geklagt und auf die im Grundgesetz verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre verwiesen. Zwar folge daraus ein berechtigter Anspruch, dass die Hochschule ihr als Professorin die Mittel zur Verfügung stellt, die sie für Forschung und Lehre benötigt, erläuterte das Gericht. Dieser Anspruch berechtige sie aber nicht dazu, zu Forschungszwecken aus der Hochschulbibliothek ausgeliehene Bücher erst nach dem Ende der Leihfrist zurückzugeben, ohne vorher eine Verlängerung der Leihfrist beantragt zu haben.

Die Gebührenforderung der Hochschule ist nach Auffassung des Gerichts auch der Höhe nach rechtmäßig. Die in der Gebührenordnung der Hochschulbibliothek vorgesehene Festsetzung von Säumnisgebühren von 20 Euro und einer zusätzlichen Verwaltungsgebühr in Höhe von 25 Euro je Buch bei einer Leihfristüberschreitung von mehr als 30 Tagen widerspreche nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, hieß es.

(wer/dpa/epd)