Düsseldorf: Arzt muss 57.000 Euro für Ausbildung zurückzahlen

Urteil in Düsseldorf : Arzt muss 57.000 Euro für Ausbildung an Bund zurückzahlen

Ein ehemaliger Sanitätsoffizier der Bundeswehr wurde vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf dazu verurteilt, Ausbildungkosten in fünfstelliger Höhe zurückzuzahlen.

Der ehemalige Zeitsoldat hatte während seiner Dienstzeit ein Medizinstudium absolviert. Anschließend hat er den Kriegsdienst verweigert und wurde somit vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat den Mann nun dazu verpflichtet, die dabei entstandenen Ausbildungskosten in Höhe von rund 57.000 Euro an die Bundesrepublik Deutschland zurückzuzahlen. Dagegen hatte der Mann geklagt.

Zur Begründung hieß es, die Bundeswehr sei im Falle eines anerkannten Kriegsdienstverweigerers berechtigt, den Vorteil zurückzufordern, den der Kläger dadurch erlangt habe, dass er während seines Studiums nicht selbst für seinen Lebensunterhalt habe aufkommen müssen.

Ihm war für die Dauer seiner Beurlaubung zum Studium an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein sogenanntes Ausbildungsgeld gewährt worden. Der Bund habe vom Kläger darüber hinaus auch zu Recht die Kosten der von ihm bei der Bundeswehr absolvierten Fachausbildungen, insbesondere der klinischen Weiterbildung zum Facharzt für Anästhesie, zurückgefordert, soweit er diese bis zu seinem vorzeitigen Ausscheiden aus der Bundeswehr noch nicht „abgedient“ habe.Rechtswidrig ist der Rückforderungsbescheid laut Gericht lediglich insoweit, als die Bundeswehrverwaltung eine Stundung oder Ratenzahlung des Erstattungsbetrages mit unzureichender Begründung abgelehnt hat. Gegen das Urteil ist Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster möglich (Aktenzeichen 10 K 15016/16).

(csr)