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Düsseldord: Parkplatz Lidl - Ärger wegen Knöllchen

Düsseldorfer musste 24,90 Euro zahlen : Knöllchen nach 68 Sekunden auf Lidl-Parkplatz

Kaum mehr als eine Minute hatte Wolfgang E. seinen Wagen auf dem Parkplatz zu lange abgestellt. Schon bekam er eine Vertragsstrafe. Was den Düsseldorfer daran besonders ärgert.

Wolfgang E. ist verärgert. Nur etwas mehr als eine Minute über der vorgeschriebenen Höchstparkdauer hat der 73-Jährige seinen Wagen auf dem Lidl-Parkplatz in Düsseldorf-Flingern abgestellt und prompt ein Knöllchen bekommen; 24,90 Euro Vertragsstrafe soll er zahlen. „Nach exakt 68 Sekunden wurde mir das Ticket ausgestellt. Das ist schon eine Sauerei und Abzocke für mich“, sagt E.

Der besagte Parkplatz wird nicht direkt von Lidl, sondern durch einen externen Dienstleister bewirtschaftet; in dem Fall durch Safe Place. Dadurch soll unter anderem vermieden werden, dass Langzeitparker ihre Autos dort abstellen; eine mittlerweile verbreitete Praxis. Schilder auf dem Parkplatz weisen die Kunden darauf hin, maximal 60 Minuten dort parken zu dürfen; ansonsten werde eine Vertragsstrafe von 24,90 Euro berechnet. Versehen ist die Information auf den Schildern mit dem Zusatz: „Einfach kundenfreundlich“. 

An dem Lidl-Standort in Düsseldorf-Flingern wird die Parkdauer mit Hilfe von Sensoren im Boden erfasst. „Bei einer Überschreitung der Höchstparkdauer wird der externe Dienstleister automatisch über das System informiert“, erklärt ein Sprecher von Lidl.

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Safe Place, das sich selbst als besonders kundenfreundlich bezeichnet, weist darauf hin, für zahlreiche Unternehmen die Bewirtschaftung von Parkplätzen durchzuführen. „Damit stellen wir sicher, dass der vielerorts sehr begrenzte Parkraum den Kunden der jeweiligen Eigentümer zur Verfügung steht und nicht durch Fremdparker dauerhaft blockiert wird. Dazu wird die Höchstparkdauer auf den Parkplätzen begrenzt“, sagt Geschäftsführer André Westhoff. Nur in seltenen Fällen erhalte sein Unternehmen Beschwerden über das System. „Diesen gehen wir gern nach“, sagt Westhoff.

Wolfgang E. ärgert sich nicht nur über das Knöllchen nach 68 Sekunden, sondern auch über die Androhung von Mehrkosten, sollte die geforderte Summe nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Ausstelldatum überwiesen worden sein. „Das ist Nötigung und überhaupt gar nicht erlaubt“, meint er.  E. verweist auf ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofes vom 18. Dezember 2015 (VZR 160/14). Die Verbrauchzentrale NRW scheint diese Auffassung zu teilen. „Ich halte diese Androhung (...) für rechtswidrig und im Zusammenhang mit der Androhung der Zahlung erhöhter Kosten auch für Nötigung“, heißt es schriftlich von der Verbraucherschutzzentrale NRW zu dem konkreten Fall. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Art der Parkraumüberwachung mit den Compliance-Richtlinien von Lidl in Einklang zu bringen ist“, sagt E.

E. hat sich mehrfach schriftlich an Safe Place und Lidl gewandt. Er hat auch die 24,90 Euro bezahlt. Bei Lidl hat man aber offenbar eingesehen, dass die geschilderte Praxis in dem Fall zumindest nicht kundenfreundlich ist. In einem Schreiben an Wolfgang E. heißt es: „Wir haben Ihr Anliegen durch unseren Fachbereich prüfen lassen. (…) Die Kosten möchten wir Ihnen selbstverständlich erstatten.“ Dem Schreiben legte Lidl einen Einkaufsgutschein von 25 Euro bei. Eine Rücküberweisung durch den Dienstleister sei hingegen nicht möglich. „Die vollständige Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Verwarnungsgeld stehenden Modalitäten erfolgt dabei ausschließlich durch den Dienstleister. Lidl profitiert nicht von dem Verwarnungsgeld“, sagte eine Sprecherin von Lidl.

E. rät allen Betroffenen bei geringer Parkzeitüberschreitung von Safe Place die exakte Parkzeit anzufordern. „Und man sollte gegebenenfalls Lidl um Kulanz bitten.“