Dügida: Melanie Dittmer klagt gegen Thomas Geisel

Düsseldorf: "Lichter aus": "Dügida"-Anmelderin klagt gegen Geisel

Durfte der Düsseldorfer Oberbürgermeister ein Zeichen gegen die umstrittene "Dügida"-Demonstrationen setzen? Gerichte haben bislang unterschiedlich geurteilt - das Verfahren geht jetzt weiter.

Die der rechten Szene zugerechnete Anmelderin der Dügida-Demonstrationen, Melanie Dittmer, zieht an diesem Freitag gegen den Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) vor das Verwaltungsgericht. Als Zeichen gegen die Dügida-Demonstrationen war die Beleuchtung an öffentlichen Gebäuden abgeschaltet worden.

Die Klägerin wirft dem Stadtoberhaupt vor, mit seiner Aktion "Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz" rechtswidrig gehandelt zu haben. Im Eilverfahren hatte das Verwaltungsgericht ihr Recht gegeben. Das Oberverwaltungsgericht hatte dann gegen sie entschieden. Nach dem Eilverfahren folgt nun das sogenannte Hauptsacheverfahren.

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Ein Video, wie die Lichter in Düsseldorf ausgingen, sehen Sie hier.

(lnw)