Düsseldorf oder nicht? Diskussionen um Wohnsitz der Beigeordneten

Düsseldorf · Die Stadt sucht zwei neue Beigeordnete – müssen sie in Düsseldorf wohnen? OB Elbers fordert das nicht, sofern die Spitzenbeamten in der Stadt präsent sind und nicht allzu weit entfernt leben. Andere Städte handhaben es ähnlich.

OB Elbers: schnipp, schnapp, Krawatte ab
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Die Stadt sucht zwei neue Beigeordnete — müssen sie in Düsseldorf wohnen? OB Elbers fordert das nicht, sofern die Spitzenbeamten in der Stadt präsent sind und nicht allzu weit entfernt leben. Andere Städte handhaben es ähnlich.

Noch vor wenigen Jahren war es unter den Beigeordneten im Düsseldorfer Rathaus ein Reizwort: Residenzpflicht. Damit ist gemeint, dass der Dienstherr, also der Oberbürgermeister, von den auf acht Jahre vom Stadtrat gewählten Spitzenbeamten prinzipiell fordern kann, ihren Wohnsitz am Dienstort zu haben. Der inzwischen verstorbene OB Erwin (CDU) war ein Anhänger dieser Pflicht, weil er der Ansicht war, dass die Dezernenten die Stadt, für die sie arbeiten, auch als Bürger erleben sollen.

Dennoch folgten dem nicht alle: Wilfried Kruse (FDP), seit 2004 Düsseldorfer Wirtschaftsdezernent, wohnt — wie in seiner Zeit in Neuss — nach wie vor in Hilden, Planungs- und Verkehrsdezernent Gregor Bonin (CDU) lebt mit seiner Familie in Mönchengladbach.

Den weitesten Anfahrtsweg hatte mehr als 14 Jahre lang der Anfang Dezember 2009 verstorbene Werner Leonhardt (CDU). Der Beigeordnete für Ordnung, Verkehr und Sport pendelte jeden Tag zwischen dem 60 Kilometer entfernten Rösrath und Düsseldorf.

Dennoch war er bei wichtigen gesellschaftlichen Terminen, auch abends, stets dabei. Für ihn wird nun ebenso ein Nachfolger gesucht wie für Kämmerer und Stadtdirektor Helmut Rattenhuber, der dieses Jahr in Ruhestand geht.

Müssen die neuen Beigeordneten, falls sie nicht ohnehin schon in Düsseldorf leben, ihren Wohnsitz hierher verlegen? "Nein", sagt Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU). Am besten sei zwar, wenn ein Dezernent in der Landeshauptstadt lebe, falls nicht, sei dies kein Hinderungsgrund.

"Frankfurt würde ich sicherlich nicht akzeptieren", so das Stadtoberhaupt, aber eine Anfahrt von 20 Kilometern sei kein Thema. Wichtig sei allerdings, dass der auswärts Wohnende eine starke Präsenz in der Stadt zeige.

"Die Residenzpflicht ist ein alter Zopf", findet auch SPD-Fraktionschef Markus Raub. Die Gesellschaft sei inzwischen so mobil, dass es kein Problem sei, aus einer Nachbarstadt rasch nach Düsseldorf zu kommen. Raub hat Verständnis, dass Beigeordnete, die möglicherweise ein Haus besitzen, Familie haben und im schlechtesten Fall nach acht Jahren nicht wiedergewählt werden, nicht ihren kompletten Lebensmittelpunkt zum jeweiligen Arbeitsort verlagern.

"Ich sehe es ein bisschen strenger", sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). "Generell kann man erwarten, dass sich jemand in Düsseldorf niederlässt." Sie habe kein Problem damit, wenn jemand im direkten Umfeld Düsseldorfs wohne — etwa in Neuss, Hilden oder Solingen. Aber dass zum Beispiel Düsseldorfs Polizeipräsident in Köln wohne, sei nicht hinnehmbar.

"Manchmal ist es einfacher, in der Stadt zu leben, um deren Probleme es geht." Grünen-Fraktionssprecherin Iris Bellstedt ist der Ansicht, "dass ein Dezernent ins städtische Leben eingebunden sein muss, um ein Gefühl dafür zu bekommen". Mit einem Wohnort wie etwa Ratingen hätte sie aber kein Problem.

Andere Städte handhaben es ähnlich wie Düsseldorf. Krefeld zum Beispiel. In Mönchengladbach leben zwei von fünf Dezernenten nicht direkt in der Stadt. "Einer wohnt in Korschenbroich, der andere in Erkelenz — aber beides haben wir ja quasi eingemeindet", scherzt Stadt-Sprecher Wolfgang Speen. "Wünschenswert, aber keine Pflicht", heißt es aus Duisburg. Alle sechs Beigeordneten leben in der Stadt — freiwillig.

(RP)
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