Düsseldorf: Der lange Weg zu mehr Flügen

Düsseldorf : Der lange Weg zu mehr Flügen

Der Flughafen Düsseldorf will seine Kapazität erweitern und mehr Flugbewegungen abwickeln. Dagegen regt sich Widerstand. Der Weg zum Planfeststellungsverfahren kann viele Jahre dauern. Ein kurzer Überblick.

Die neue Betriebsgenehmigung für mehr Starts und Landungen ist die größte Herausforderung für die Geschäftsleitung des Düsseldorfer Flughafens. Das ist die aktuelle Sachlage:

Was will der Flughafen? Der Airport Düsseldorf hat zwei Landebahnen. Beide dürfen nur zu 50 Prozent der Zeit parallel genutzt werden. Das sind die so genannten Spitzenzeiten. In diesen dürfen maximal 47 Flugzeuge pro Stunde starten oder landen. Die Flughafenverwaltung will diese Zahl auf 60 anheben.

Warum will der Airport mehr Starts und Landungen? De facto nimmt die Zahl der Starts und Landungen in Düsseldorf seit Jahren ab, weil die Fluggesellschaften aus wirtschaftlichen Gründen größere Maschinen einsetzen. Trotzdem übersteigt die Nachfrage nach Slots, also Start- oder Landegenehmigungen, zu bestimmten Zeiten, den Spitzenzeiten, bei weitem das Angebot. Um weiter für Airlines attraktiv zu bleiben, will der Flughafen mehr Starts.

Was sagen die Gegner? Gegen eine Kapazitätserweiterung am Düsseldorfer Flughafen sind verschiedene Gruppen, neben mehreren Vereinen von Anwohnern, die sich gegen Fluglärm und die negativen Folgen daraus einsetzen, sind die Nachbargemeinden Düsseldorfs im Flughafenbereich einhellig gegen eine Kapazitätserweiterung. Viele wollen klagen.

Was bisher geschah? Der Flughafen hat in Anlehnung die Flughafennachbarschaft als betroffene Öffentlichkeit zwischen November 2013 und Februar 2014 über die Ziele des geplanten Vorhabens, die Mittel, es zu verwirklichen sowie die voraussichtlichen Auswirkungen unterrichtet. "Es handelt sich dabei um einen freiwilligen Schritt vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens", heißt es auf der Internetseite des Flughafens. Von diesen Veranstaltungen wurden Protokolle erstellt, die auf der Internetseite www.dus.com eingesehen werden können. Es gab acht dieser Veranstaltungen.

Was sind die nächsten Schritte? Beginn des formellen Verfahrens zur Kapazitätserweiterung ist der Moment, in dem der einen Antrag auf Planfeststellung mit einer Änderung der Betriebsgenehmigung beim Landesministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr einreicht. Der entsprechende Antrag soll voraussichtlich im kommenden Frühjahr bei der Genehmigungsbehörde eingereicht werden, heißt es auf der Flughafenseite.

Was ist ein Planfeststellungsverfahren? Die Planfeststellung ist ein besonderes Verwaltungsverfahren. Es ist ein gesetzlich vorgesehenes Zulassungsverfahren für größere Infrastrukturvorhaben, die eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen berühren. Das Planfeststellungsverfahren für Flughäfen wird in den Paragrafen 8 bis 11 Luftverkehrsgesetz und in den Paragrafen 72 bis 78 Verwaltungsverfahrensgesetz näher geregelt. Je nach Vorhaben können Planfeststellungsverfahren mehrere Monate bis mehrere Jahre dauern.

Was passiert nach der Antragstellung? Zunächst prüft das Ministerium als Genehmigungsbehörde die eingereichten Unterlagen auf Vollständigkeit und Auslegungsreife. Anschließend sendet die Anhörungsbehörde, in diesem Fall ist das die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf, die Unterlagen an Behörden und Träger öffentlicher Belange und fordert von diesen eine Stellungnahme zum Vorhaben an. Grundsätzlich dient dieser Schritt zur Feststellung und Berücksichtigung öffentlicher Belange. Neben verschiedenen Behörden wie Wasserbehörde, Naturschutzbehörde werden auch Gemeinden beteiligt, die vom Vorhaben direkt betroffen sind. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange haben maximal drei Monate Zeit zur Stellungnahme. Die Frist legt die Planfeststellungs- beziehungsweise die Anhörungsbehörde fest.

(RP)