Düsseldorf Debatte über Integrationsrats-Wahl
Düsseldorf · Mit Verwunderung reagierten die Grünen im Haupt- und Finanzausschuss, dass die Wahl des Integrationsrats am 25. Mai nur in 27 Wahllokalen und nicht in den stadtweit 382 möglich sein soll. Das hatte der für Wahlen zuständige Beigeordnete Stephan Keller auf eine Anfrage der Grünen ausgeführt.
Der Hintergrund ist, dass am 25. Mai nicht nur Europa- und Kommunalwahlen (mit Abstimmungen über OB, Stadtrat und Bezirksvertretungen) angesetzt sind. Auf eine Gesetzesänderung des Landes hin sollen am selben Tag auch die Integrationsräte gewählt werden. Davon erhofft man sich eine höhere Wahlbeteiligung für die Migranten-Gremien. "Warum werden dann aber nicht alle Wahllokale genutzt?", fragte Grünen-Fraktionschefin Iris Bellstedt.
Keller erklärte, dass das Land nach Intervention der kommunalen Spitzenverbände dies den Kommunen freigestellt habe. "In Stimmbezirken mit weniger als 200 Wahlberechtigten besteht die Gefahr, dass das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet ist", sagte Keller. Bei der Wahl des Integrationsrats hätten mehrere Stimmbezirke "erheblich darunter gelegen". Wahlberechtigt sind bei dieser Abstimmung nur in Düsseldorf lebende Ausländer und auf Antrag auch jene, die die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen haben. Man habe sich zudem für nur 27 Wahllokale entschieden, um die Schwierigkeiten bei der Auszählung so vieler Wahlgänge möglichst gering zu halten.