Kolumne "Rund ums Rathaus" Das Runde muss ins Eckige
Düsseldorf · Runde Tische scheinen zurzeit das Allheilmittel zu sein, wenn es schwierig wird. Miteinander reden und Ideen sammeln, ist gut. Doch am Ende muss ein Ergebnis stehen.
Es gibt in der Politik bestimmte Begriffe, um Dinge, die langweilig sind, die man ohnehin getan hätte oder bei denen Probleme auftreten, aufzupeppen. Dazu gehört das wunderbar denglische Wort "Masterplan". In Düsseldorf gibt es viele Masterpläne - für Schulsanierungen zum Beispiel und für Sportplätze. Die Bezeichnung stammt noch vom 2008 verstorbenen Oberbürgermeister Joachim Erwin, er wollte damit deutlich machen, wo er das städtische Geld schwerpunktmäßig investiert. Nun ja. Bei Schulen gibt es eine Instandhaltungspflicht für die Stadt.
Der Masterplan bekommt massiv Konkurrenz. Die Runden Tische drohen ihm den Rang abzulaufen. Zuerst gab es nur einen Runden Tisch für die neue Stadtbahnstrecke U 81. Die Stimmung bei den Anwohnern entlang der geplanten Trasse war aufgeheizt, weil die Stadt die Bahn über eine zwölf Meter hohe Brücke führen wollte. Beim Runden Tisch wurde die Empörung runtergekühlt - und am Ende stand plötzlich die Option, dass wohl doch ein U 81-Tunnel finanziert werden könnte. Dass diese überraschende, möglicherweise 30 Millionen Euro teure Erkenntnis nur wenige Wochen vor der Kommunalwahl im Mai eintrat, war sicherlich nur Zufall.
Geholfen hat es ohnehin nicht. Denn OB Dirk Elbers (CDU), der den Tunnel versprochen hatte, wurde abgewählt, die CDU nimmt im Stadtrat - wie es derzeit aussieht - auf der Oppositionsbank Platz. Der neue OB Thomas Geisel (SPD) lehnt den Tunnel ab. Nicht aber das populäre Werkzeug namens Runder Tisch: Am Dienstag trifft man sich unter dieser Überschrift, um ein Konzept für die Beseitigung der Schäden durch den Pfingstorkan "Ela" zu entwickeln. Eingeladen sind Verbände, Vereine, Initiativen und interessierte Bürger. In diesem Fall ist es vermutlich sogar sinnvoll: Denn die Wiederaufforstung wird noch Jahre dauern, vernünftig, da die Bürger mitzunehmen.
Nur: Es muss auch etwas wirklich Konstruktives herauskommen. Nur miteinander reden, mag nett, muss aber nicht effektiv sein. Zumal es auch für diesen Runden Tisch etliche Konkurrenten gibt: So ist noch Ende des Monats ein Runder Tisch, ein großer sogar, geplant, der ausloten soll, unter welchen Bedingungen ein flächendeckendes und gebührenfreies W-Lan-Netz in der Innenstadt eingerichtet werden kann. Der Verkehrsclub Deutschland fordert einen Runden Tisch zur Verkehrspolitik. Und die Grünen wollen einen Runden Tisch zur Unterbringung von Flüchtlingen. Unterstützung bekommen sie übrigens von ungewohnter Seite: Auch die CDU, immerhin 15 Jahre lang gestaltende Kraft im Rathaus, fordert nun in derselben Sache einen Runden Tisch.
Da kann sich einem schon mal der Kopf drehen. Doch die Erkenntnis bleibt: Am Ende muss das Runde immer noch ins Eckige.
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