Kolumne rund ums Rathaus Das muntere Dezernate-Raten

Düsseldorf · Mit der neuen Stadtregierung sollen sich auch die Besetzungen und Zuständigkeitsbereiche der Beigeordneten im Rathaus ändern. Seit Wochen wird nun in Gedanken hin und her geschoben, was zusammengehören könnte.

 Burkhard Hintzsche

Burkhard Hintzsche

Foto: Schaller,Bernd

Die Riege der Beigeordneten ist für einen Oberbürgermeister in etwa das, was Minister für die Kanzlerin sind: hochrangige Mitarbeiter mit Fachbereichen. Nur dass der Rathaus-Chef sie nicht einfach auswechseln kann. Beigeordnete, auch Dezernenten genannt, sind Wahlbeamte - für die Dauer von acht Jahren vom Stadtrat gewählt.

Auch die Zuschnitte ihrer Fachbereiche bestimmt die Ratsmehrheit. Und dies ist einer der wenigen Fälle, in denen der OB nicht mitstimmen darf. Ohne seine Stimme kann es in dieser Frage knapp werden für das Ampel-Bündnis. Schließlich kommen SPD, Grüne und FDP nur auf 41 der 82 Stimmen. Meist ist noch der Pirat Frank Grenda an ihrer Seite.

 Hans-Georg Lohe

Hans-Georg Lohe

Foto: Endermann, Andreas

Fest steht, dass sich die neuen Machtverhältnisse im Rathaus in der Spitze der Stadtverwaltung widerspiegeln sollen. Mit vier Beigeordneten der CDU und je einem von SPD, Grünen und FDP besteht nach 15 Jahren Schwarz-Gelb ein klares Ungleichgewicht. Ebenso bei der Verteilung der Zuständigkeiten. Burkhard Hintzsche, einziger Sozialdemokrat, dafür aber Dienstältester in der Riege der Dezernenten, hat einen Aufgabenbereich, der es in sich hat: Schulen mit einem engagierten Schulbauprogramm, Soziales (Flüchtlinge, Hartz IV), Jugend (hoher Bedarf an Kita-Plätzen) sowie Sport. Das andere Extrem findet sich bei Hans-Georg Lohe (CDU), der nur die Kultur verantwortet. Da liegt es nahe, über andere Zuschnitte nachzudenken. Zumal OB Thomas Geisel (SPD), aus der freien Wirtschaft kommend, Instrumente wie Zielvereinbarungen in den Behördenapparat implantieren will.

Und so wird seit Wochen hin und her überlegt, was zusammengelegt werden könnte - garniert mit dem Wunsch der Ampel nach mehr Macht. Spielraum wird entstehen, wenn es tatsächlich gelingt, Stadtdirektor und Kämmerer Manfred Abrahams (CDU) in der Vorstandsetage der Stadtwerke zu platzieren. Dort tritt in einigen Monaten Arbeitsdirektor Rainer Pennekamp in den Ruhestand. Zwar gilt Abrahams nicht als Favorit der Arbeitnehmer - aber eine Verschiebung der Zuständigkeiten ist dort ebenfalls denkbar. Bestens dotiert (mit mehreren hunderttausend Euro im Jahr) fiele ihm der Wechsel nicht allzu schwer. Zwar stimmt inzwischen die Chemie zwischen Geisel und Abrahams, aber dessen Posten ist für die SPD strategisch einfach zu wichtig.

 Gregor Bonin

Gregor Bonin

Foto: Bu�kamp, Thomas

Dass dieser von der SPD besetzt würde, ist klar, dass Hintzsche Abrahams folgt, nur zum Teil. Als möglicher Stadtdirektor wird er ernsthaft gehandelt, Kämmerer könnte er, doch seine Lust darauf hält sich in Grenzen. Fest steht, dass Hintzsches kräftezehrender Bereich entschlackt werden muss. Es wird darüber nachgedacht, den Bereich Schulen mit Kultur zu koppeln. Was insofern Sinn macht, als die Verantwortung für Schul- und andere städtische Bauten in einer Hand liegen soll und dafür eigens die Firma IPM der Stadt angegliedert wird. Doch den Hochkultur-Experten Lohe kann man sich kaum in der harten Realitäten des Baus vorstellen. Manche halten die Kombination Kultur und Soziales für überlegenswert. Hintzsche blieben dann Jugend, Sport, Schule.

Zu hören ist in diesen Wochen auch immer wieder ein möglicher Wechsel eines weiteren CDU-Dezernenten, Gregor Bonin, zuständig für Planen und Bauen. Dessen Verantwortungsbereich hat Geisel um Schulbauten geschmälert. Ein deutliches Signal der Unzufriedenheit. Deshalb wird Bonin als potenzieller zweiter Vorstand bei der Stadttochter IDR gehandelt. Dagegen spricht, dass Bonin und IDR-Chef Denis Rauhut nicht miteinander können. Aber auch das kann ein strategischer Schachzug sein. Eine andere Frage ist, ob Bonin das will.

Auch die Zuständigkeit des FDP-Beigeordneten Andreas Meyer-Falcke ist im Fokus: Er könnte von Umweltdezernentin Helga Stulgies (Grüne) Verbraucherschutz und Feuerwehr hinzubekommen und im Gegenzug Personal abgeben - womöglich an den dann reaktivierten achten Beigeordneten, den die Ampel durchaus befürwortet. Dass dies inklusive Besoldung und Personal den Steuerzahler um die 500 000 Euro im Jahr kostet, spielt offenbar keine Rolle. Für Personal hat Geisel mit seinem Büroleiter Jochen Wirtz (SPD) einen echten Experten: Er war einst Referent der Personaldezernentin Ulrike Löhr, hat einen guten Draht zum Personalrat. Mit Einwohnerwesen (derzeit Ordnungsdezernent Stephan Keller, CDU) und Arbeit könnte daraus ein klassisches SPD-Ressort werden. Damit wären es drei.

(RP)
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