Düsseldorf: CDU bereitet sich auf die Grünen vor

Düsseldorf : CDU bereitet sich auf die Grünen vor

Sondierungsgespräch wohl am Dienstag. Rot-Grün soll sich auch treffen.

Über Details will noch niemand sprechen, klar ist aber, dass sowohl die CDU als auch die Grünen sich auf die Tage nach der Stichwahl vorbereiten. Dann stehen Sondierungsgespräche für mögliche Bündnisse an. Die Grünen haben vergangene Woche bei einer Mitgliederversammlung beschlossen, erst nach der Wahl mit CDU und SPD zu verhandeln. Drei Tage nach dem Wahlabend will die Spitze der Grünen der Basis vorschlagen, mit welcher der beiden Parteien konkrete Gespräche aufgenommen werden.

Gestern trafen sich bei der CDU führende Mitglieder von Fraktion und Partei, um einzelne Themenfelder für die Verhandlungen abzustecken - darunter Kultur, Verkehr, Wohnen, Wirtschaft und Finanzen. Kommt es zu Verhandlungen für eine schwarz-grüne Partnerschafts-Premiere, werden sicherlich Radverkehr, die Kapazitätsausweitung des Flughafens und der geplante Ausbau des Reisholzer Hafens Knackpunkte sein. Allerdings hat beim Flughafen ohnehin das Land das letzte Wort, in Reisholz soll erst das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie abgewartet werden. Das Konfliktpotenzial ist also eindämmbar.

Während CDU und SPD für ihre Stichwahl-Kandidaten wahlkämpfen, nutzen die Grünen die Zeit, um sich inhaltlich auf die Sondierungen vorzubereiten. So wurden Arbeitsgruppen gebildet, um die fünf Themenblöcke aus ihrem Wahlprogramm auf jene Dinge abzuklopfen, die keinesfalls verhandelbar sind - unabhängig davon, ob man mit CDU oder SPD in Verhandlungen eintritt. Das Treffen mit der CDU ist für Dienstag avisiert.

Schwarz-Grün ist im neuen Stadtrat im Vorteil. Denn egal, wer am Sonntag gewinnt und OB wird - Dirk Elbers (CDU) oder Thomas Geisel (SPD) -, CDU und Grüne hätten im Stadtrat auf jeden Fall eine Mehrheit. Weil der OB auch eine Stimme hat, hätte Schwarz-Grün mit Elbers als OB 43 der 83 Stimmen. Wird SPD-Mann Geisel Rathaus-Chef, käme Schwarz-Grün immer noch auf 42 der 83 Stimmen.

(RP)