Düsseldorf: Bürgeranträge werden verschoben

Düsseldorf: Bürgeranträge werden verschoben

Es war eine Art Premiere, denn obwohl es das Instrument Bürgerantrag bereits seit 1975 in der Hauptsatzung gibt, hat sich die Bezirksvertretung 1 bis jetzt noch kein einziges Mal mit dieser Möglichkeit für Bürger, sich direkt mit einem Anliegen an das Gremium zu wenden, beschäftigt. Dementsprechend groß war die Verwirrung, wie damit umzugehen sei, als jetzt gleich zwei dieser Ansinnen auf der Tagesordnung standen.

Bürgerantrag Nummer eins - Anwohner der Wielandstaße wünschten sich eine Einbahnstraßenregelung - wurde gleich verschoben, da eine dafür notwendige Verkehrsberechnung noch nicht vorlag. Bei Nummer zwei war das nicht ganz so leicht, hatte man doch den Petenten Hartmut Gustmann extra in die Sitzung eingeladen, um einen Wunsch der Anlieger, die "Grünfläche ohne Namen" an der Gneisenaustraße aufzuwerten, vorzustellen und zu begründen.

Die CDU war sofort dagegen, den Antrag überhaupt zu behandeln, da zuvor eine Einschätzung der Fachverwaltung eingeholt werden müsse. Das sah Bezirksbürgermeisterin Marina Spillner (SPD) nicht so, verwies auf andere NRW-Städte, in denen solche Bürgeranträge auch sofort behandelt werden dürften und bekam dabei Rückendeckung von Bezirksstellenleiterin Silke Laqua, die zudem darauf verwies, dass es sich um ein Vorhaben ohne gesamtstädtische Bedeutung handeln würde. Gustmann durfte letztlich die Idee vortragen (provisorische Errichtung einer Boulebahn mit Sitzmöglichkeit), beschlossen wurde aber nichts. Auch weil die CDU wissen wollte, ob das Vorhaben überhaupt mit der Straßenverkehrsordnung vereinbar sei und die möglichen Kosten ebenfalls noch unbekannt seien.

(arc)