Düsseldorf: Taxi- und Uber-Kontrolle durch Zoll nahe Altstadt und Hbf

Großeinsatz in der Nacht : Zoll und Polizei kontrollieren Taxi- und Uber-Fahrer in Düsseldorf

Polizei, Zoll und die Stadt haben am späten Freitagabend im Stadtgebiet Taxi- und Uber-Fahrer kontrolliert. An der Heinrich-Heine-Allee und nahe des Hauptbahnhofs wurden Autos aus dem Verkehr gezogen.

In der Nacht von Freitag auf Samstag hat es in Düsseldorf eine großangelegte Kontrolle gegeben. Dabei wurden „gezielt Uber- und Taxifahrer kontrolliert“, wie der Düsseldorfer Ortsverband der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) auf Instagram mitteilte.

An dem Großeinsatz beteiligt waren Zoll, Polizei und Mitarbeiter der Stadt Düsseldorf. Die Kontrollen fanden an zwei zentralen Orten im Stadtgebiet statt: An der Heinrich-Heine-Allee nahe der Altstadt, wo unter anderem Autos an der Deutschen Oper am Rhein aus dem Verkehr gezogen wurden, und am Immermannhof (Immermannstraße/Karlstraße).

Nach Angaben der Düsseldorfer Polizei dauerte der Einsatz von Freitag um 23 Uhr bis Samstagmorgen um etwa 3 Uhr an. In dieser Zeit habe es nicht die „chaotischen Verhältnisse“ mit vielen Taxis wie an einem normalen Freitagabend an der Heinrich-Heine-Allee gegeben, sagte ein Sprecher. Durch die Kontrollen sei der Verkehr geregelt geflossen.

Solche Kontrollen finden „hin und wieder“ statt, sagte ein Sprecher des Hauptzollamts am Samstag unserer Redaktion. Dabei sei es üblich, dass sowohl das Straßenverkehrsamt als auch die Polizei am Einsatz beteiligt seien.

Ziel der Kontrolle war demnach, etwaige Gesetzesverstöße von Mitarbeitern von Personenbeförderungsunternehmen festzustellen. Die Maßnahme habe sich insbesondere gegen Scheinselbstständigkeit und nicht angemeldete Fahrer gerichtet. Zudem werde überprüft, ob die Mitarbeiter ordnungsgemäß angemeldet sind.

Die Einsatzkräfte nahmen daher die Daten der kontrollierten Taxi- und Uber-Fahrer auf und werteten sie am Wochenende aus. Nach Angaben des Hauptzollamts wurden bei der Kontrolle insgesamt 60 Menschen in der Personenförderung kontrolliert. Bei mehr als jeder zweiten Kontrolle wurde ein Verstoß festgestellt: Nach Angaben des Hauptzollamts gab es acht Verdachtsfälle auf Leistungsbetrug. Die Fahrer sollen Sozialleistungen bezogen und gleichzeitig gearbeitet haben. Zudem habe es 24 Verstöße gegen die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 9,35 Euro pro Stunde gegeben. Die Höhe des Mindestlohns gilt seit dem 1. Januar 2020.

Seit Monaten läuft eine Debatte um die Rechtmäßigkeit von Uber in Deutschland: Das Kölner Landgericht hatte eine einstweilige Verfügung gegen Uber verhängt. Demnach hätte der Fahrdienst „Uber X“ nicht mehr anbieten dürfen. Trotz des Urteils, wonach das taxiähnliche Angebot gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt, fährt der US-Konzert weiter in NRW.

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(mba)