Autokennzeichen in Düsseldorf: Nazi-Codes auf dem Nummernschild

Autokennzeichen in Düsseldorf : Nazi-Codes auf dem Nummernschild

Kürzel wie NS, HJ oder KZ sind auf deutschen Autokennzeichen tabu. Andere Kürzel und Zahlencodes der Szene aber sind erlaubt. In Düsseldorf wird überlegt, die Sperre für D-KP aufzuheben.

Wann genau das  Kürzel der Deutschen Kommunistischen Partei in Düsseldorf als Nummernschild-Kombination gesperrt wurde, weiß man nicht einmal mehr im Rathaus. „Schon sehr lange“, teilte ein Stadtsprecher auf Anfrage mit. Aber  man lasse derzeit prüfen, ob die alten Verbotsgründe noch aktuell sind. Die DKP wird als „Kernorganisation des orthodox-kommunistischen Linksextremismus“ vom Verfassungsschutz beobachtet.

Nicht nur der extremen Linken wollte Düsseldorf keine Plattform auf den Nummernschildern geben. Auch der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU), gegründet vom Verleger der ultrarechten Nationalzeitung, können ihre Anhänger nicht am Autoheck huldigen, auch nicht zehn Jahre nach der Fusion der DVU mit der NPD (einem Kürzel, das übrigens in Nürnberg nicht als Wunschkennzeichen erhältlich ist).

Erlaubt ist dagegen die Abkürzung für „Heil Hitler“. Das stellte unlängst eine RP-Leserin fest, der ein Wagen mit dem Düsseldorfer Kennzeichen HH 8888 aufgefallen war. Die Kombination der Buchstaben mit den Ziffern, die im Jargon der Neo-Nazis für den achten Buchstaben im Alphabet und folglich für HH =„Heil Hitler“ stehen, geben zwar Anlass, über eine mögliche Gesinnung des Fahrzeughalters zu spekulieren. Verboten aber ist sie nicht.  

In Viersen hatte sich unlängst ein Bürger beklagt, weil dass Kennzeichen „HH 1933“ ausgegeben wurde. Der Kreis zog es daraufhin als „sittenwidrig“ wieder ein. Der betroffene Fahrzeughalter scheiterte mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht. In Düsseldorf sind den Behörden vergleichbare Bürgerbeschwerden nicht bekannt. Und nicht immer ist der Nazi-Verdacht auch richtig. In Nordhessen etwa steuert ein Deutschtürke einen amerikanischen Straßenkreuzer mit einem solchen Nummernschild, aus Freude an der Provokation.

Neben den genannten extremistischen Parteikürzeln seien, sagte uns ein Ratshaussprecher, in Düsseldorf lediglich die Buchstaben-Kombinationen gesperrt, die das Innenministerium in den 1980er Jahren auf den Index gesetzt hat: NS (für Nationalsozialismus), KZ (Konzentrationslager), SS (Schutzstaffel) und HJ (Hitlerjugend). Zu dieser Zeit war aufgefallen, das bundesweit Rechtsextreme durch Nummernschilder zu ersetzen suchten, was andernorts als Tragen verfassungswidriger Symbole womöglich strafbar werden konnte.

Die letzte Fassung des bis heute gültigen Erlasses stammt aus dem Jahr 1988, und die Verfasser ahnten nicht, dass die Szene bald schon dazu übergehen würde, die einschlägigen NS-Kürzel in simpelsten Zahlencode zu übersetzen und so erneut die Zulassungsbehörden zu umgehen.

88 für Heil Hitler, 18 für den „Führer“, 204 für dessen Geburtstag, 28 für die in Deutschland verbotene Neonazi-Bewegung Blood & Honour, 14 für eine aus 14 Worten bestehende Botschaft eines amerikanischen Rassisten-Führers. Mit diesen Codes befassten sich die Zulassungsbehörden deutschlandweit jedoch nicht mehr.

Zuletzt hatte die Stadt 2016 eine Kennzeichensperre diskutiert: IS sollte als  Abkürzung  für die Terrororganisation Islamischer Staat  nicht mehr ausgegeben werden. Dazu kam es jedoch nie, womöglich auch, weil ein ortsansässiger Personaldienstleister namens DIS dagegen protestierte, seine über 100 Fahrzeuge umfassende Flotte ummelden zu müssen.

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