Düsseldorf Ampel soll bis zu den Herbstferien stehen

Düsseldorf · Nach den Sondierungen vor der Sommerpause haben sich die Spitzen von SPD, FDP und Grünen erstmals zu konkreten Verhandlungen getroffen. Elf themenbezogene Gruppen verhandeln nun die Inhalte.

 Lockerer Stimmung (v.l.): die Parteichefs von SPD, Andreas Rimkus, FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, und Grünen, Olaf Bursian.

Lockerer Stimmung (v.l.): die Parteichefs von SPD, Andreas Rimkus, FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, und Grünen, Olaf Bursian.

Foto: H.-Jürgen Bauer

Es war nicht die ganz große Runde, die gestern um 17 Uhr im Sitzungssaal der SPD-Fraktion zum ersten echten Verhandlungstermin für das Ampel-Bündnis zusammenkam: der designierte OB Thomas Geisel, die Parteichefs von SPD, FDP und Grünen, die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und die Fraktionsgeschäftsführer. Die knappe Zusammensetzung machte deutlich, dass es nun rasch konkret werden soll. Auf der Agenda stand der weitere Zeitplan für die ernste Phase der Verhandlungen.

Der sieht so aus: Bis Ende September wollen die Delegationen der drei Parteien die inhaltlichen Differenzen ausgeräumt und ihr gemeinsames Programm erarbeitet haben. In den zwei Ferienwochen könnten sich dann die Parteimitglieder ein Bild machen, um dann auf möglichst zeitgleich angesetzten Parteitagen unmittelbar nach den Ferien ihre Zustimmung zu geben.

Ab der nächsten Woche werden die Verhandlungen inhaltlich konkret. Ging es in den Sondierungen vor der Sommerpause darum, ob das rot-gelb-grüne Trio überhaupt zusammen kann, wird nun um gemeinsame Positionen für die Ratsarbeit gerungen. Zu elf Themenbereichen werden Arbeitsgruppen gebildet, die jeweils mit zwei Fachpolitikern besetzt werden. Die Themen sind: Bürgerbeteiligung/ Europa, Kultur, Planung/ Bauen, Verkehr, Umwelt, Finanzen/ Wirtschaft, Schule, Jugendhilfe, Sport, Soziales sowie Wohnen.

Vor allem jene Gruppen, die nicht allzu strittige Bereiche betreuen, sollen sich rasch zusammensetzen und zu Ergebnissen kommen. Sind möglichst viele der Konsenspakete abgehakt, kann man sich besser auf Knackpunkte wie Finanzen und Personal konzentrieren. Die ersten Arbeitsgruppen werden sich bereits am Wochenende treffen. Steuernd wird es dazwischen Treffen der gestrigen Lenkungsgruppe geben, erstmals am 11. September - ihr gehören die Spitzen der Parteien und Fraktionen an (inklusive der Stellvertreter), aber auch Landtagsabgeordnete.

Die Teilnehmer zeigten sich in gelöster Stimmung, fast schien es freundschaftlich zuzugehen. Gute Voraussetzungen für ein stabiles Bündnis. "Die Stimmung ist wirklich klasse", so Andreas Rimkus (SPD). "Es herrschte eine konstruktive Atmosphäre", sagte Miriam Koch (Grüne). Das bestätigte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): "Heiter bis lustig und effektiv."

So haben die Düsseldorfer abgestimmt
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Foto: dpa, rhi pzi

Geisel, der bei allen themenübergreifenden Verhandlungstreffen dabei ist, hatte bei einer Veranstaltung am Vorabend klargemacht, wie er seine Rolle sieht: Als Chef der Verwaltung werde er Vorschläge machen, die er selbstverständlich mit der Ampel abstimmen werde. "Ich bin aber nicht die Marionette irgendwelcher Parteifunktionäre", stellte der Sozialdemokrat klar. Das Bündnis wird es also, kommt es zustande, mit einem selbstbewussten Rathaus-Chef zu tun haben.

(RP)
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