Düsseldorf Ampel ist sich zu 80 Prozent einig
Düsseldorf · SPD, Grüne und FDP in Düsseldorf zeigen bei Gesprächen überraschend viel Einigkeit. Jetzt geht es um Strittiges und Details.
Konnte anfangs kaum jemand glauben, dass im Rathaus nach 15 Jahren schwarz-gelber Regierung tatsächlich ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zustande kommt, stehen die Zeichen inzwischen klar auf Ampel: Rund 80 Prozent der Dutzenden Punkte, die elf Arbeitsgruppen aus Fachpolitikern zu ebenso vielen Themen verhandeln, sind erledigt. Was allen noch fehlt, sind die Finanzierungskonzepte und jeweils eine Prioritätenliste. Darüber werden die Fachgruppen in den nächsten zwei Wochen verhandeln. Noch nahezu unbehandelt sind die Themen Arbeitsmarkt (vor allem die Frage, wie stark die Stadt mit Programmen lenkend eingreifen sollte) und Gesundheit.
Vor allem aber stehen jetzt die strittigen Punkte auf der Agenda, aber auch jene Themen, bei denen zwar grundsätzlich Einigkeit besteht, aber der Weg im Detail noch ausdiskutiert werden muss. Es beginnt also die wirklich heiße Verhandlungsphase. Der nächste Stichtag ist der 24. September. Dann trifft sich die große Ampel-Runde mit den kompletten Spitzen der drei Fraktionen und Parteien final. Ende September soll nach dreieinhalb Monaten tatsächlich der Text für die Bündnisvereinbarung nahezu stehen. Für ganz harte Knackpunkte ist noch der 1. Oktober für ein "Beichtstuhlverfahren" reserviert. Dabei können auch konkurrierende Wünsche einzelner Fachgruppen aufgearbeitet werden.
Alles in allem freuen sich die Beteiligten über die gute Atmosphäre: "Da ist kein Krampf drin", sagt Grünen-Fraktionschef Norbert Czerwinski. SPD-Chef Andreas Rimkus spricht von einer "freundschaftlichen und professionellen Begegnung" und FDP-Vize Manfred Neuenhaus ist überrascht, wie viele Übereinstimmungen es doch gibt.
