Düsseldorf Altstadt: Macht Gema das Bier teurer?
Düsseldorf · Weil die Gebühren für Musik stark steigen sollen, drohen die Altstadtwirte mit deutlich höheren Getränkepreisen. Viele fürchten um ihre Existenz. In einem Gespräch bei der SPD-Landtagsfraktion trafen beide Seiten aufeinander. Die Positionen sind verhärtet - und die Zeit für eine Lösung drängt.
Der Streit um höhere Abgaben für Musik beschäftigt jetzt auch die Landespolitik. Mehrere Altstadtwirte haben an einem Gespräch bei der Landtagsfraktion der SPD teilgenommen und ihre Sorgen geschildert. Isa Fiedler ("Knoten"), Peter Klinkhammer ("Dä Spiegel") und Marc Stollbrock ("Oberbayern") erläuterten den Politikern die Befürchtung der Wirte, dass die massiv steigende Abgabe viele Betriebe in die Pleite treibt. "Das wird die Kneipenlandschaft völlig verändern", sagt Isa Fiedler. "Die Erhöhung wird auf dem Rücken der Wirte und der Gäste ausgetragen."
Gegen die drohende Preiserhöhung laufen die Wirte seit Monaten Sturm: Die Gema, die die Rechte von Musikkomponisten vertritt, will zum kommenden April ihr Tarifsystem komplett verändern. Vor allem für Diskotheken und Musikkneipen, die keinen Eintritt nehmen - davon gibt es viele in der Altstadt - würde das erhebliche Mehrkosten bedeuten. Sie müssten ein Vielfaches des bisherigen Betrags bezahlen, damit sie Musik abspielen dürfen.
Fiedler hat den Unterschied für ihre kleine Kneipe "Knoten" an der Kurzen Straße berechnet: Bislang zahlt sie im Jahr rund 600 Euro Abgabe an die Gema, bald wären es 7200 Euro, also das Zwölffache. Die Wirtin fragt sich, wie sie das aufbringen soll. "Dann lohnt sich der ganze Laden nicht mehr." Auch die Besitzer der großen und umsatzstarken Diskotheken an der Bolkerstraße laufen Sturm. Dort geht es allerdings um ganz andere Summen. Zahlen will niemand nennen, die Rede ist von Beträgen im sechsstelligen Bereich, die die Betreiber zusätzlich im Jahr abführen müssten.
Die Verhandlungen sind verfahren. Die Gema verweist darauf, dass die Komponisten bislang viel zu wenig Geld für ihre Arbeit erhalten haben. Mit Schützen und Karnevalisten hat sie sich bereits auf einen neuen Vertrag geeinigt, im Streit mit den Gastronomen ist keine Einigung in Sicht. Auch das Gespräch im Landtag, bei dem Gema-Vertreter teilnahmen, hat die beiden Seiten einander nicht näher gebracht. Die Wirte sehen die Schuld bei der Gema. "Es besteht dort keine Verhandlungsbereitschaft", sagt der Geschäftsführer des für Düsseldorf zuständigen Gaststättenverbands Dehoga Nordrhein, Rainer Spenke.
Sollte die Tarifreform durchgesetzt werden, rechnen die Wirte in der Altstadt mit höheren Getränkepreisen. Oberbayern-Chef Marc Stollbrock, der sich schon seit Monaten im Protest gegen die Gema engagiert, kalkuliert mit einem Euro Aufschlag für das Bier - sollten die Wirte die zusätzlichen Kosten auf die Gäste abwälzen. "Ob es in einem Betrieb um 50 Cent oder zwei Euro geht, lässt sich so pauschal nicht sagen, dazu sind die Rahmenbedingungen und Wettbewerbssituationen jedes einzelnen Betriebes viel zu individuell."
Stollbrock ist allerdings skeptisch, dass die Gäste Preiserhöhungen akzeptieren. Dann drohe ein Kneipensterben. "Wenn sich höhere Preise nicht durchsetzen lassen, was ich für ebenso wahrscheinlich halte, könnte auch das Schließen zahlreicher Betriebe eine Folge sein." Er hofft, dass die Gema den Wirten noch entgegenkommt.
Theoretisch könnte der Streit mit der Gema sogar dazu führen, dass im Frühjahr in der Altstadt Stille einkehrt. Zurzeit ist davon auszugehen, dass der Konflikt bis dahin nicht beigelegt ist; es läuft ein Schiedsverfahren zwischen Gaststättenverband und Gema. Wenn man sich dort nicht einigt - wonach es aussieht - drohen langwierige Gerichtsprozesse, bis April gäbe es dann keinen neuen Vertrag. "Eigentlich müssten die Wirte dann die Musik ausschalten", sagt Dehoga-Geschäftsführer Spenke.
