Dormagen Zentrum bekäme fünf Sitze mehr in den Ausschüssen
Dormagen · Am Montagabend tagten mehrere Fraktionen im Vorfeld der Ratssitzung, um auch über den FDP-Antrag auf Auflösung und Neubesetzung der Ausschüsse zu beraten. Während sich die SPD bereits ablehnend geäußert hatte, unterstützt das Zentrum den Vorschlag: "Das würde die Ratsarbeit vereinfachen, wenn nicht immer wieder Beschlüsse aus den Ausschüssen im Rat durch andere Mehrheiten kassiert werden müssten", betont Hans-Joachim Woitzik, Zentrums-Fraktionsvorsitzender. "Da müssen sich die Mehrheitsverhältnisse auch in der Ausschussbesetzung wiederfinden", hält er das FDP-Argument für schlüssig.
Anders als im Antrag formuliert, würde sich das Auflöse- und Neubildungs-Verfahren nur auf die zehn vom Stadtrat einzuberufenden Ausschüsse beziehen, wobei auch der Jugendhilfeausschuss mit Sonderrolle herausfällt. "Das wären zweite Sitze in den großen fünf Ausschüssen", so Woitzik: Haupt-, Planungs-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss. Dafür müsste das Zentrum "zusätzliche Stimmen bekommen" - die der beiden Einzelratsmitglieder. Auch die Gremien müssten, so Woitzik, neu geordnet werden, zum Beispiel der SVGD-Aufsichtsrat von zwölf auf zehn Mitglieder schrumpfen.
Während die FDP ihren Antrag weiter aufrecht erhält und "nur den Beschlussvorschlag den rechtlichen Gegebenheiten anpassen" möchte, wie FDP-Fraktionschef Karlheinz Meyer erklärte, hat die CDU am Montag noch keine Entscheidung getroffen: "Wir haben uns nach sehr sachlicher Beratung, bei der wir die fachlichen und politischen Vor- und Nachteile besprochen haben, darauf verständigt, in den nächsten Tagen weitere Gespräche mit SPD, FDP und Zentrum darüber zu führen", sagte CDU-Fraktionschef Kai Weber.
