Dormagen "Wir unterstützen seine Linie"
Dormagen · Die CDU-Fraktion hat die Ausschussposten für die kommende Legislaturperiode besetzt. Über die neuen Themen und Strukturen hat die NGZ mit dem Fraktionsvorsitzenden Wiljo Wimmer gesprochen.
In einer 24-Stunden-Klausurtagung hat die CDU-Fraktion in Wuppertal über die Besetzung der Ausschüsse und organisatorische Dinge gesprochen. Über das Ergebnis spricht der Fraktionsvorsitzende Wiljo Wimmer im NGZ-Interview.
Herr Wimmer, die CDU-Fraktion hat 24 Stunden lang die Köpfe zusammengesteckt, um die Ausschussposten neu zu besetzen. Ein reibungsloser Prozess?
Wiljo Wimmer Es hat im Vorfeld unserer Klausurtagung bereits interfraktionelle Gespräche mit Ausnahme von ProNRW über die Aufteilung der Ausschussvorsitze gegeben. Bei unserer Tagung ging es nun insbesondere darum, diese Posten personell zu besetzen.
Im Rahmen der Tagung hat Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann die Marschroute vorgegeben. Wie ist seine Rede angekommen?
Wimmer Der Bürgermeister hat seine Vorstellungen für die nächsten sechs Jahre präsentiert und auch über Umstellungen gesprochen. Diese Präsentation ist auf große Resonanz in der Fraktion gestoßen. Wir unterstützen seine Linie in vollem Umfang.
Erst kürzlich hat Kämmerer Ulrich Cyprian einbrechende Gewerbesteuereinnahmen prognostiziert. Wie steuert die CDU dagegen?
Wimmer Ein Schwerpunkt wird die Finanzpolitik als Folge der Wirtschaftskrise sein. Wir müssen versuchen, die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. Dafür wird ein Griff in die Ausgleichsrücklage nötig sein, ohne diese aufzuzehren. Wichtig ist es zu verhindern, in das Haushaltssicherungskonzept zurückzufallen.
Wo kann gespart werden?
Wimmer Es müssen geplante Investitionen um zwei oder drei Jahre verschoben werden, außerdem werden wir versuchen Synergien zu nutzen, wie zum Beispiel beim Straßenbeleuchtungsmanagement, mit dessen Hilfe die Stromkosten reduziert werden konnten. Außerdem denkt die Verwaltung darüber nach, einen Haushalt über zwei Jahre, also für 2010 und 2011, aufzustellen.
Dormagen präsentiert sich als Sportstadt. Muss in diesem Bereich der Gürtel enger geschnallt werden?
Wimmer Zunächst einmal werden wir versuchen, dieses Bild von Dormagen weiter aufrechtzuerhalten. So wird es Nutzungsgebühren für Sportstätten mit uns nicht geben. Außerdem denken wir über ein Bäderkonzept nach, das die Bäderlandschaft attraktiver gestalten soll. Da wird sich die Frage stellen, welche Standorte beibehalten werden.
Woran orientiert sich das Konzept?
Wimmer Wir wollen versuchen, den Schulentwicklungsplan stärker zu berücksichtigen. Es gibt immer mehr junge Menschen, die nicht schwimmen können, und man hört immer öfter auch von Fällen, in denen Kinder im Baggersee ertrinken. Daher wollen wir auch die Entwicklung der Schulstandorte im Rahmen dieses Bäderkonzepts stärker berücksichtigen, damit der Schwimmsport nicht an Bedeutung verliert.
