Begehrens-Initiatoren nehmen Stellung Von Bürgerbegehren Abstand genommen
In Nievenheim steht das große Schützenfest am Wochenende bevor. Gerade noch rechtzeitig vor dem gesellschaftlichen Jahresereignis im Ort wurde aus rechtlichen Bedenken das Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Salvatorplatzes gestoppt.
Am Donnerstag haben die drei Initiatoren ein Beratungsgespräch über die rechtliche Situation bei Bürgermeister Reinhard Hauschild abgesagt. Sie haben nach Angaben der Stadt gleichzeitig erklärt, ein Bürgerbegehren, das sich dann gegen den Verkaufs-Ratsbeschluss richten müsse, nicht einleiten zu wollen.
Damit ist das Bürgerbegehren in Nievenheim vom Tisch. Dennoch: "Es ist viel Porzellan zerschlagen worden, da wird manches Friedensbier getrunken werden müssen", sagt ein alter Nievenheimer mit Blick auf die harmoniestiftende Wirkung des Schützenfestes. Bei einigen Nievenheimern besteht offensichtlich erheblicher Klärungsbedarf.
Die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens Hans Hirsch, Simon Schillings und Hans Engels stellen gegenüber der NGZ noch einmal deutlich klar, dass sie sie "nicht vor einen politischen Karren spannen lassen". "Wir sind als Nievenheimer Bürger gegen die Verkleinerung des Dorfplatzes", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Die drei Initiatoren lassen die Entwicklung noch einmal Revue passieren: Danach hatte Detlef Spitzenberg am 18. April ins Schützenhaus eingeladen.
Etwa 50 Personen waren dieser Einladung gefolgt. Dort sollte gegen den Verkauf einer Teilfläche des Dorfplatzes demonstriert werden. In dieser Versammlung brachte Spitzenberg nachb Angaben der Initiatoren zum Ausdruck: "Wir werden mit allen Mitteln versuchen, den Teilverkauf und damit eine Verkleinerung des Dorfplatzes zu verhindern."
Nach einer langen Diskussion wurde bis auf den Bürgermeister und die drei CDU-Ratsmitglieder aus Nievenheim und drei Stimmenthaltungen mehrheitlich gegen einen erkauf und folglich gegen eine Verkleinerung abgestimmt. Am 28. Juni wurde erneut eingeladen. Dabei sollte es zum Kompromiss - "Teilverkauf des Dorfplatzes - zwischen Vereinsvertretern und Bürgermeister kommen.
"Um diese Entscheidung zu verhindern, haben wir den Bürgerentscheid beantragt. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Vereinsvertreter mit den Bürgern keine Rücksprache genommen", so Hirsch, Engels und Schillings. In der Ratssitzung dann hat die Ratsmehrheit den Verkauf beschlossen: "Somit wurde dem Bürgerbegehren die rechtliche Grundlage entzogen."
Die drei Initiatoren weiter: "Eine für uns sehr merkwürdige Form, mit Bürgern umzugehen. Hatte der Bürgermeister Angst vor einem Bürgerentscheid?" Soweit die Darstellung der drei Nievenheimer. Das Trio beugt sich damit dem Ratsbeschluss. Engels Fazit: "Wir haben aus reiner Überzeugung für die Sache gehandelt." Sto
