Einzelhandel Verkaufsoffene Sonntage sind laut Stadt nicht in Gefahr
Dormagen · Weil es für den Handel in den Städten immer schwieriger wird, verkaufsoffene Sonntag veranstalten zu können, hat sich die Dormagener SPD jetzt an die Stadt gewandt, um zu erfahrenen, welche rechtlichen Gefahren für die beiden noch ausstehenden Sonntage bestehen.
Auslöser für die Anfrage war eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Münster, wonach die Geschäfte in Kreuztal an einem Sonntag im April nicht öffnen durften, weil dies offensichtlich nicht im öffentlichen Interesse sei. Im Vorfeld hatte der Rat der Stadt eine Genehmigung erteilt, die damit begründet wurde, dass die Maßnahme die überörtliche Sichtbarkeit der Stadt als attraktiven und lebenswerten Standort steigere. Zeitgleich fand in der Kreuztaler Innenstadt ein Frühlingsfest statt.
Dies Urteil hatte die SPD-Fraktion aufgeschreckt und war Grund genug, um sich bei der Stadt über die Einhaltung der Vorschriften unter Berücksichtigung dieser und ähnlicher Urteile für die bereits vom Stadtrat genehmigten verkaufsoffenen Sonntage zu vergewissern. Dabei handelt es sich um insgesamt sechs Sonntage, wovon mit dem Michaelismarkt am 30. September, und dem City-Advent am 9. Dezember noch zwei offene Sonntage in der City ausstehen. Hinzu kommt der „Markt der Vereine“ am 14. Oktober in Top West.
Robert Krumbein, Erster Beigeordneter der Stadt, gibt Entwarnung: „Alle relevanten Entscheidungsmerkmale wurden sehr detailliert dargestellt. Wir erwarten keine Probleme.“ Zudem sei die Zusammenarbeit mit der zuständige Gewerkschaft Verdi gut: „In der Vergangenheit wurden die detaillierten Angaben der Stadtverwaltung von der Gewerkschaft Verdi ausdrücklich gelobt.“
