Dormagen Streit über Einsparungen bei Informationstechnik der Stadt
Dormagen · Nach der auf Antrag von CDU, FDP und Zentrum erfolgenden Einsparung bei der städtischen Informationstechnologie (IT) in Höhe von 76.000 Euro gibt es Kritik. Die SPD, die eine Anfrage zu den Auswirkungen des Beschlusses an die Stadt gestellt hatte, fürchtet eine wachsende Gefahr durch Hackerangriffe. Zwar hatte Bürgermeister Erik Lierenfeld in seiner Antwort an die Sozialdemokraten dargestellt, dass er von einer konkreten Bedrohung für die städtischen Systeme zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgehe. Lierenfeld merkte aber auch an: "Da die Angriffe u.a. auf die IT-Systeme der Kommunen jedoch einem ständigen Wechsel unterliegen, der eine stetige Anpassung der vorhandenen Systeme bedingt, kann ich dies bis zum Jahresende nicht ausschließen."
Das wiederum rief die FDP auf den Plan, die sich für ihren Vorstoß zu Unrecht attackiert fühlt. "Entweder wurde unsere Intention, mit welcher wir dieses Einsparungsprogramm forderten, gründlich missverstanden oder mit Absicht vollkommen falsch ausgelegt", urteilt Karlheinz Meyer, Fraktionschef der Liberalen. Meyer warf der Stadt mangelnde Flexibilität und fehlende gute Ideen vor, die Forderung von FDP, CDU und Zentrum sinnvoll umzusetzen. Einsparpotenziale könnten nicht durch Verzicht auf dringende Neuanschaffungen oder wichtige Fehlerbehebungen gehoben werden. Stattdessen gehe es um günstigere Tarife und Lizenzmodelle, Standardsoftware, von Kommunen gemeinsam genutzte Lösungen, Automatisierung und Ähnliches.
Das Jahresbudget der Stadt für die IT beläuft sich auf rund 2,4 Millionen Euro. Davon bleiben aber nur rund 230.000 Euro als "Verfügungsmasse", weil die restlichen 90 Prozent Fixkosten sind in Form von quasi unveränderbaren Personalaufwendungen, Sach- und Dienstleistungen, Leasing-, Miet- und Nebenkosten. "Eine so in die finanzielle Abhängigkeit geführte IT-Landschaft übertrifft unsere Befürchtungen", betont der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Torsten Günzel. Eine flexible, wandlungsfähige IT-Landschaft gilt bei Unternehmen heute als überlebenswichtig." Dormagen müsse sich hier nachhaltig und tiefgreifend neu aufstellen.
