Stadtrat in Dormagen : SPD und Grüne verhandeln ihren Koalitionsvertrag

Nach ersten Gesprächen mit CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen startet die SPD nun Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Das Ziel ist ein Koalitionsvertrag, über den die Mitglieder am 5. November abstimmen.

Es läuft auf eine rot-grüne Zusammenarbeit im Dormagener Stadtrat hinaus. Die ersten Sondierungsgespräche der stärksten Ratsfraktion SPD (18 Sitze) über mögliche Koalitionen sind abgeschlossen. Gesprochen haben die Sozialdemokraten mit der CDU (zweitstärkste Fraktion mit 12 Sitzen) und Bündnis 90/Die Grünen (drittstärkste Fraktion mit sechs Sitzen). Dazu gibt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Carsten Müller ein Fazit ab: „Bei den Sondierungsgesprächen mit Bündnis 90/Die Grünen zeigte sich, dass es bei vielen Themen Übereinstimmungen gibt. Die CDU hat im Rahmen eines Sondierungsgesprächs eine Koalition kategorisch ausgeschlossen.“ Das zeichnete sich bereits am Wahlabend ab, als sich die CDU-Spitzen nach der unerwarteten Niederlage für eine Ratsarbeit in der Opposition ausgesprochen hatten.

Der Vorstand des SPD-Stadtverbands hat nun einstimmig der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Bis Anfang November soll nun ein detaillierter Koalitionsvertrag erarbeitet werden. Müller erklärt: „Ich freue mich auf die Koalitionsgespräche mit unserem Wunschpartner.“ Jetzt geht es um die Abstimmung der einzelnen Themenbereiche: „Ich bin überzeugt, dass wir ein gutes Programm für die kommenden Jahre zusammenstellen werden“, ist sich der SPD-Parteivorsitzende sicher: „Das Thema Nachhaltigkeit spielte auch immer in der Dormagener SPD eine große Rolle, und ich freue mich, dass wir die Stadt auch in puncto Umwelt- und Klimaschutz gemeinsam weiterbringen können.“ 

Der Vorsitzende der Grünen, Tobias Raidelet, führt aus: „Bereits in den Sondierungsgesprächen zeigte sich, dass wir personell und thematisch gut zusammenarbeiten können.“ Jetzt freue er sich auf die inhaltlichen Diskussionen: „Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam die richtigen und wichtigen Themen für Dormagen nach vorne bringen werden“, so Raidelet. Neben den grünen Kernthemen Klima- und Umweltschutz lasse sich auch auf vielen weiteren Feldern „eine gute Basis für eine Zusammenarbeit mit der SPD erkennen“.

Der Koalitionsvertrag wird in parallel stattfindenden Mitgliederversammlungen am 5. November den Mitgliedern beider Parteien zur Abstimmung vorgelegt. Bis zur Ratssitzung am 12. November soll der Koalitionsvertrag besiegelt sein.