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Dormagen: Stadt: Personalkosten steigen

Dormagen : Stadt: Personalkosten steigen

Obwohl die Stadt Personalkosten gesenkt hat, weist der Posten im Finanzzwischenbericht eine Mehrbelastung von 700.000 Euro aus. Der Bürgermeister begründet diese mit Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene.

Zügig und mit lauter Stimme verlas Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann seine Ausführungen zum Finanzzwischenbericht im Rat. Da ihm dabei etliche Ratsmitglieder, die den Saal verlassen hatten, nicht mehr zuhörten, blieb es bei einem Zwischenruf: "Das ist doch Augenwischerei", bemerkte eine Zuhörerin im Saal, als Hoffmann einen kritischen Punkt der Ergebnisrechnung separat erläuterte — die Personalkosten, über die bereits im Hauptausschuss debattiert wurde.

Dort hatte der Bürgermeister Kritik an der Höhe der Personalkosten mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass Mehrausgaben zum Teil nicht kalkulierbar gewesen seien. Auf diesen Punkt ging Hoffmann auch im Rat noch einmal ein. Hoffmann ging es darum, zu zeigen, wie schnell Sparanstrengungen zur Makulatur werden, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern.

Das von der Politik sowohl für 2010 als auch für 2011 geforderte Einsparziel von je 500.000 Euro "hätten wir erreicht, wenn wir nicht besondere Entwicklungen durch Entscheidungen vor allem auf Bundes- und auf Landesebene gehabt hätten", so Hoffmann im Rat. Die Stadt habe ihre Hausaufgaben gemacht und "an vielen Stellen" Personalkosten gespart.

Dass trotzdem Mehrbelastungen von 700 000 Euro im Bericht auftauchen, liegt vor allem an drei Größen: die Einführung der 45-Stunden-Betreuung in den Kindertagesstätten und den Ausbau von "U3", der Einrichtung einer neuen Stabsstelle für Demografie und an den Tarif- und Besoldungserhöhungen sowie die Einführung der leistungsorientierten Bezahlung für Beamte gemäß der Richtlinien des Landes. Allein das Plus für die städtische Belegschaft kostet 350 000 Euro, der gleiche Mehrbetrag wird durch den Ausbau der Kita-Betreuung fällig.

Die bezeichnete der Bürgermeister trotz Mehrbelastung im Rat ausdrücklich "als in der Sache richtig" — auch die Ausgaben für die Demografie-Stabsstelle verteidigte er: "Dass die Stabsstelle dringend benötigt wird, ist inzwischen sicher allgemeine Erkenntnis. Sie wird uns in den nächsten Jahren eine wertvolle Hilfe bei der Bewältigung des demografischen Wandels sein."

Im Personalmanagement der Verwaltung sei gut gearbeitet worden. Da die Opposition im Rat mit Ausnahme der SPD nicht mehr zuhörte, übernahm Hoffmann gleich selbst die Rolle der Gegenseite: "Nicht alle von ihnen werden das so betrachten wollen, denn ansonsten hätten sie kein Argument mehr für ihre Dauerkritik."

(NGZ)