Dormagen: Stadt erhält 405.000 Euro für Integration von Flüchtlingen

Dormagen: Stadt erhält 405.000 Euro für Integration von Flüchtlingen

Die Stadt erhält 405.405 Euro für die Integration von Flüchtlingen. Diese Zahl nannte CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles. Sie bezieht sich auf den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes, womit die NRW-Regierungskoalition aus CDU und FDP die Rechtsgrundlage schaffe, um noch in diesem Jahr 100 Millionen Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

"Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro", sagt die für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen zuständige Landtagsabgeordnete. "Zusätzlich leiten wir die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. zehn Millionen Euro an die Kommunen weiter." Die Stadt freut sich über die zusätzlichen Mittel: "Wir begrüßen, wenn Dormagen bei der Flüchtlingsintegration durch Landesmittel wirksam entlastet wird", sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld. "Klar ist aber auch: Es fehlt noch immer Geld. Für die Jahre 2016 und 2017 haben die NRW-Kommunen keine Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes erhalten. Künftig muss die bereitgestellte Summe voll an die Kommunen weitergeleitet werden."

Troles erklärt: "Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 Prozent nach der Anzahl der geflüchteten Personen für die Monate Oktober bis Dezember 2017 sowie zu 60 Prozent nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung." Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro werde auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert.

(schum)