1. NRW
  2. Städte
  3. Dormagen

Dormagen: SPD: Stadt gesund schrumpfen

Dormagen : SPD: Stadt gesund schrumpfen

Ein drohendes Haushaltsloch wird es für die Politik schwer machen, die Stadt Dormagen in die Zukunft zu manövrieren. In einer Serie fragt die NGZ Fraktionschefs, wie dies gelingen kann. Teil 2: Bernhard Schmitt (SPD).

Die Finanzsituation Dormagens ist düster. Bernhard Schmitt sagt, mit welchen Rezepte er die Stadt durch die Krise führen will.

Der Stadt droht ein Loch im Haushalt. In welchen Bereichen gibt es Sparpotenziale?

Eine solide Bewertung kann aus SPD-Sicht erst nach Vorlage der fehlenden Jahresabschlüsse und der Aufstellung des Haushaltsentwurfes erfolgen.

Ist die Situation — zum Beispiel aufgrund des Gemeindefinanzierungsgesetz — nur fremdverschuldet?

Das GFG habe sicherlich dazu beigetragen — die Änderungen seien aber notwendig gewesen, "und es handelt sich um die zweithöchste Summe die jemals ausgeschüttet wurde". Die immer höheren Kosten für Sozialleistungen würden Dormagen in Zukunft durch die höhere Kreisumlage weiter belasten.

Mit welchen Maßnahmen kann die Stadt dem demographischen Wandel die Stirn bieten?

"Wir werden in Zukunft weniger Menschen in Dormagen haben, daher müssen wir auch planen, inwieweit wir auch auf Infrastruktur verzichten können. Die Stadt muss auf gesunde Weise schrumpfen", so Schmitt.

Wie kann die Stadt junge Familien gewinnen, und müssen dafür neue Baugebiete ausgewiesen werden?

Neue Baugebiete benötige die Stadt dafür nicht, aber eine gezielte Werbung in Richtung Familien sei unabdingbar. Familienfreundliche städtische Gebühren seien beste Werbung für junge Familien.

Ist beim Thema Gewerbegebiete eine Lösung in Sicht?

Die SPD sieht da noch keinen befriedigenden Lösungsansatz.

Müssen die Personalkosten der Stadt kritisch geprüft werden?

Dies sei eine dauerhafte Pflichtaufgabe der Verwaltung. Man müsse zudem prüfen, inwieweit interkommunale Zusammenarbeit — also auch mit anderen Städten — Sinn für Einsparungen macht.

Das Stadtmarketing ist zuletzt in die Kritik geraten. Mit welchen Merkmalen kann die Stadt werben?

Schmitt: "Große Gemeinschaften in den Ortsteilen mit hohem ehrenamtlichem Engagement sorgen für ein positives soziales Umfeld." Weitere Pluspunkte seien eine große Anzahl hoch qualifizierter Arbeitsplätze und die Anbindung zu den Großstädten Düsseldorf und Köln.

Nennen Sie drei wichtige Dinge, die die Dormagener Politik noch in diesem Jahr anpacken muss.

Der Haushalt müsse entschieden, die Jahresabschlüsse geprüft und eine Entscheidung über die Vorgehensweise bei den Hallenbädern getroffen werden.

Warum ist Dormagen eine attraktive Einkaufsstadt?

Die Innenstadt habe ein gemütliches Ambiente ohne Hektik.

Warum ist die Jamaika-Koalition kein Bündnis für die Zukunft?

Schmitt: "Die CDU bestimmt die Politik und Koalitionspartner fügen sich ohne erkennbare Ambitionen und kritische Rückfragen."

(NGZ)