Kämmerer Ulrich Cyprian legte Jahresabschluss 2003 vor Sparen hielt Fehlbetrag in Grenzen

Kämmerer Ulrich Cyprian legte Jahresabschluss 2003 vor · SPD-Fraktionsvorsitzender Robert Krumbein hatte noch in der Sitzung des Stadtrates im Dezember vermutet, dass der Etat 2003 mit einem Defizit von 14,6 Millionen Euro abschließen werde. Er lag - glücklicherweise - daneben und hat sich um 5,5 Millionen Euro verrechnet. Kämmerer Ulrich Cyprian behielt Recht.

In dem ersten Haushalt, den er zu Verantworten hat, gelang eine Punktlandung. Cyprian hatte für das Jahresende ein Defizit von neun bis zehn Millionen Euro prognostiziert - es wurden exakt 9,09 Millionen Euro. Dafür gab es am Freitag vor Journalisten Komplimente für ihn von Bürgermeister Reinhard Hauschild. Vor allem dem durchdringenden Sparkurs von Bürgermeister und Kämmerer ist es zu verdanken, dass sich das Defizit in dem geplanten Rahmen hielt.

"Die Sparbemühungen haben den Etat um 2,8 Millionen Euro entlastet", erinnerte Cyprian an die schier endlos erscheinenden Spar- und Schiebelisten während des zweiten Halbjahres 2003. Dieses Sparvolumen ist nach den Worten des Kämmerers nur gelungen, weil alle Beteiligten innerhalb der Verwaltung an einem Strang gezogen haben. Die von der SPD-Opposition angekündigte Verbesserung der Haushaltslage durch die Gemeindefinanzreform und die Hartz IV-Beschlüsse der Bundesregierung sind nicht eingetreten.

Cyprian: "Die Reform ist nicht gekommen; die Hartz-Beschlüsse haben den Gemeinden Mehrkosten statt Einsparungen beschert." Die Ursachen für das Defizit in der Jahresrechnung 2003 liegen nach Angaben von Ulrich Cyprian vor allem auf der Einnahmeseite. Im Klartext: Die Gewerbesteuer ist von 15,6 um neun Millionen auf 6,5 Millionen Euro eingebrochen, und die Verkaufserlöse für Grundstücke erreichten nicht die geplante Größenordnung. So platze am 30. Dezember 2003 noch der Verkauf des Werther Hofes mit einem Volumen von rund einer Million Euro.

Mit deutlichen Worten wenden sich Hauschild und Cyprian gegen die Behauptung des SPD-Bürgermeisterkandidaten Heinz Hilgers, der bei seiner Nominierung gesagt hatte, die Finanzen der Stadt würden finanziell "heruntergewirtschaftet". Laut Cyprian ist diese Äußerung "vollkommen falsch und in die Kategorie Schaumschlagen und inhaltsleere Wahlkampfparole" einzuordnen.

Erst Hauschild habe 1999 die Konsolidierungsphase des städtischen Haushalts eingeläutet: "Es werden keine neue Schulden gemacht, bestehende abgebaut." In den vergangenen fünf Jahren sei so der Schuldenberg von 114 auf 91 Millionen Euro reduziert worden - unter Hilgers dagegen seien von 1994 bis 1999 die Schulden von 94 auf 114 Millionen Euro angehäuft worden.

Cyprian: "Wir können die Schuldensuppe auslöffeln, die uns Heinz Hilgers eingebrockt hat." In einer Modellrechnung zeigt Ulrich Cyprian auf, dass die Stadt unter den finanziellen Vorzeichen früherer Zeiten mit einem Gewerbesteuer-Aufkommen von durchschnittlich 21,5 Millionen Euro pro Jahr - heute sind es 14,2 Millionen Euro - seit 2002 sogar einen Überschuss von elf Millionen Euro erwirtschaftet hätte.

Bürgermeister und Kämmerer sind zuversichtlich, dass sich die finanzielle Situation der Stadt wieder entspannen wird und die Konsolidierungsziele erreicht werden können. So habe der Kreis mit der Senkung der Kreisumlage ein Zeichen gesetzt, die Gewerbesteuer werde anziehen und erhebliche Grundstücksverkäufe im Etat zu Buche schlagen. Chris Stoffels

(NGZ)
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