Schulsanierung in Dormagen: Stadt will zu teures ÖPP-Projekt stoppen

Schulsanierung in Dormagen : Stadt will zu teures ÖPP-Projekt stoppen

Kosten für die Schulsanierung haben sich von 37,7 auf 71,1 Millionen Euro fast verdoppelt. Kommt jetzt eine eigene Baugesellschaft?

Es ist ein kräftiger Paukenschlag, zu dem die Stadt am Freitag ausgeholt hat und der weitreichende Folgen für die Dormagener Schullandschaft haben wird: Weil die Kosten unerwartet deutlich angestiegen sind, wird die Verwaltung dem Stadtrat in der nächsten Sitzung am 9. Mai vorschlagen, das ÖPP-Projekt zu beenden und aus dem laufenden Verfahren auszusteigen. Nach einer umfangreichen Analyse der Kostenberechnungen sei es wirtschaftlich geboten, so Bürgermeister Erik Lierenfeld, „eine alternative Strategie zur Sanierung der städtischen Schulzentren Mitte und Hackenbroich zu verfolgen“. Das hat Lierenfeld in einem Gespräch mit den Vorsitzenden der Ratsfraktionen angekündigt.

Auslöser sind enorme Kostensteigerungen: „Gegenüber der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von 2018 hatten sich die Kosten zuletzt nahezu verdoppelt: von 37,7 auf 71,1 Millionen Euro. Damit ist das Projekt in gebündelter Form im Haushalt nicht abzubilden“, so Lierenfeld. Das Gesamtpaket für die beiden Standorte hätte zudem eine zusätzliche jährliche Belastung für den städtischen Haushalt in Höhe von 2,3 Millionen Euro für die nächsten 25 Jahre bedeutet. Über diese Laufzeit wären die Gesamtkosten von knapp über 80 Millionen auf etwa 120 Millionen Euro gestiegen. Beim ÖPP handelt es sich zum eine Zusammenarbeit (Partnerschaft) zwischen der Stadt und privaten Partnern (Öffentlich-Private-Parnterschaft/ÖPP).  Das geschah bislang mit „PD  Berater der öffentlichen Hand“, die aus der vom Bundesfinanzministerium ins Leben gerufenen ÖPP Deutschland AG hervorgegangen ist. Bei diesem Projekt sollte die umfangreiche Sanierung des Schulzentrums Hackenbroich und in der Stadtmitte sowie der Neubau einer Dreifachhalle erledigt werden.„Das Projekt wäre in dieser Form nicht zu stemmen gewesen, da ja auch an anderen Schulstandorten ein erheblicher Sanierungsstau besteht. Deshalb suchen wir jetzt nach Alternativen“, sagt Lierenfeld. Es sei wichtig, andere Wege zu finden, um alle städtischen Schulen zügig und mit finanzierbaren Kosten sanieren zu können.

Die Situation ist prekär: Die Stadt wird demnächst die Höhe des Sanierungsstaus an allen städtischen Schulen beziffern. Lierenfeld formuliert vorsichtig: „Für die bisher absehbaren Arbeiten rechnen wir mit mindestens 160 Millionen Euro.“ Die Stadt schlägt „kleinere Schritte“ und einen Masterplan vor, der dann in den nächsten zehn bis 15 Jahren umgesetzt werden soll.  Das kann die Stadt alleine nicht leisten. Daher: „Auch die Gründung einer neuen, eigenständigen Bau- und Sanierungsgesellschaft ist denkbar.