Schulsanierung in Dormagen: Lierenfeld setzt bei ÖPP auf Kompromiss

Schulsanierung in Dormagen : ÖPP: Lierenfeld setzt auf Kompromiss

Stadtrat entscheidet am 9. Mai über das weitere Vorgehen.

Wen die Mitglieder dess Stadtrates am 9. Mai zu ihrer nächsten Sitzung im Ratssaal zusammenkommen, dann steht eine der wichtigsten Entscheidungen seit Jahren auf der Tagesordnung: das weitere Vorgehen im ÖPP-Projekt. Das will die Stadt stoppen, weil die Kosten explodieren. Statt knapp 38 Millionen Euro sollen die Bauprojekte am Schulzentrum Hackenbroich und in der Stadtmitte (Sanierungen, Neubauten) 71 Millionen Euro kosten und auch die jährlichen Betriebskosten von 2,3 Millionen Euro haben sich erhöht. Doch wie es weitergeht, ist fraglich. Es droht ein Streit zwischen Bürgermeister und vor allem der CDU-Fraktion, weil die Vorstellungen über das weitere Vorgehen auseinandergehen. Bürgermeister Erik Lierenfeld gibt sich entspannt: „Ein Streit beziehungsweise eine Diskussion ist bei diesem Thema doch gut. Es ist heute nicht absehbar, wohin die Reise letztlich geht.“

Lierenfeld setzt auf Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten. Das dürfte zumindest bei einem Teilprojekt des ÖPP-Modells, bei es es um eine Zusammenarbeit zwischen Kommune und Privatwirtschaft geht, der Fall sein: Der geplante Bau einer neuen Dreifachhalle soll auf jeden Fall herausgelöst und separat gebaut werden. Das war von Beginn der ÖPP-Krise an eine Forderung der CDU, der auch Koalitionspartner SPD folgt und die in der Vorlage für die Ausschusssitzung zu finden ist. Denn dort ist Handlungsbedarf, und die Halle soll zeitig gebaut werden.

Ob Lierenfeld, der von einer eigenen Baugesellschaft der Stadt spricht (inklusive einer Wohnungsbaugesellschaft), davon abrückt, wird sich zeigen. Er sagt, „vielleicht gibt es Argumente, dass man zu neuen Erkenntnissen kommt, die aber heute noch nicht erkennbar sind.“ Letztlich gehe es nicht um ÖPP, „das ist nicht entscheidend“, sondern um die Frage, welches Vehikel das richtige ist, um die Sanierungsprojekte umzusetzen und welches das wirtschaftlichste ist. Fakt sei, so Lierenfeld, dass er mit Blick auf die Schulsanierungen nicht für „Flickschusterei“ zu haben sei.