Schulsanierung in Dormagen: CDU und SPD suchen Lösung für ÖPP-Krise

Kampf um Schulsanierung : CDU und SPD suchen Lösung für ÖPP-Krise

Die Große Koalition ringt um einen gemeinsamen Weg für die Millionen Euro schwere Schulsanierung.

Hundert Folien bekamen die Mitglieder des Arbeitskreises ÖPP am Mittwochabend präsentiert, auf denen die Hintergründe für die schwere Krise erläutert wurden, in denen das ÖPP-Projekt steckt. Denn statt 37,7 Millionen Euro sollen Sanierungen und Neubauten in den Schulzentren Hackenbroich und Stadtmitte 71,1 Millionen Euro kosten – mindestens. Die Stadt will die Reißleine ziehen und sich komplett aus dem Modell Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) herausziehen. Eine neue Sanierungsgesellschaft soll die Projekte übernehmen, mit integriert eine Wohnungsbaugesellschaft. Das lehnt die CDU kategorisch ab und weiß dabei ihren Koalitionspartner SPD nicht an ihrer Seite. Die Situation könnte eskalieren.

Das will SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Behncke verhindern und arbeitet an Lösungen. Gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Kai Weber soll bis zur Ratssitzung am 9. Mai ein Weg gefunden werden, den beide Fraktionen mittragen können. Wie der konkret aussehen kann, ist derzeit unklar, die Interessenlagen bei beiden großen Fraktionen sowie bei Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD), sind lange nicht überein. Am ehesten konsensfähig ist da noch die Herausnahme des Neubaus der Dreifachhalle an der Beethovenstraße. „Um die weitere Bearbeitung des Beethoven-Wohnquartiers nicht zu behindern, möchten wir die Verwaltung gerne beauftragen, den Turnhallenbau als Solitär voranzutreiben“, sagt Behncke. Das sieht die CDU nicht anders.

Eine weitere Variante ist, sich nicht gänzlich von ÖPP zu verabschieden, beispielsweise die Sanierung des Schulzentrums Hackenbroich mitsamt Neubau der Mensa und von Klassenräumen für die Realschule unter dieser Überschrift laufen zu lassen. „Finanziell groß genug wäre dieses Teilprojekt“, glaubt Behncke. Der CDU wiederum geht es auch darum, zu groß geratene Vorhaben im ÖPP-Projekt abzuschmelzen. So sagte Kai Weber bereits, dass anstelle einer Kernsanierung des BvA-Gymnasiums eine Sanierung dessen, was unbedingt nötig ist, ausreichend wäre.

Der von Lierenfeld vorgeschlagene Masterplan zur Schulsanierung, der nach Auffassung von Behncke ein viel größeres Volumen als die genannten 160 Millionen Euro haben werde, könne dann mit den betroffenen Schulen abgearbeitet werden.