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Dormagen: Schuldenfrei – Monheim macht's vor

Dormagen : Schuldenfrei – Monheim macht's vor

Die schuldenfreie Nachbarstadt nimmt zehnmal mehr Gewerbesteuer ein. Dormagens Kämmerer Uffelmann: "Uns fehlen einfach Flächen."

Wahrscheinlich ist es ein Traumjob, den Max Herrmann hat. Während landauf, landab die Kommunen unter schwerer Schuldenlast ächzen, verkündete der Kämmerer der jetzt schuldenfreien Stadt Monheim unlängst den staunenden Politikern, dass man statt 44 Millionen Euro satte 124 Millionen Euro Überschuss in diesem Jahr erreichen wird. Davon kann sein Kollege in Dormagen, Kai Uffelmann, angesichts eines Gewerbesteueraufkommens von 22 Millionen Euro nur träumen.

Er lebt von der Hand in den Mund, darf angesichts des Haushaltssicherungskonzeptes nur die Pflichtaufgaben erfüllen und muss bei jeder größeren Investition das Okay des Landrats einholen. Sollte er besser Nachhilfeunterricht in Monheim nehmen?

"Jeder arbeitet unter seinen Bedingungen", sagt Uffelmann, und die seien in Monheim völlig andere als in Dormagen. Eines ist für ihn klar: "Der Weg zu deutlich mehr Gewerbesteuereinnahmen führt nur über radikal mehr Flächen." Und genau dort liegt das große Plus von Monheim. In der rund 20 000 Einwohner weniger zählenden Nachbarstadt begann der Aufschwung mit dem Wegzug der Shell-Raffinerie.

Das riesige Areal wurde von Altlasten befreit und in einen attraktiven Gewerbepark mit Gastronomie und Rheinpromenade verwandelt. Besonders Firmen aus dem Pharmabereich und der chemischen Industrie zog es in den Gewerbepark. Vor allem, so sehen es die Verantwortlichen auf der anderen Rheinseite, weil der Gewerbesteuer-Hebesatz von 435 auf 300 Punkte gesenkt wurde. Das ist die niedrigste Gewerbesteuer in NRW.

Und genau dieser Weg ist für Dormagen nicht der richtige, ist Kämmerer Uffelmann überzeugt. "Würden wir unseren Hebesatz senken, hätten wir weniger Einnahmen. Das macht überhaupt keinen Sinn." Gerade erst hat die Stadt im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes die Gewerbesteuer auf 450 Punkte angehoben. Die Politik ging dabei noch einen Schritt weiter und verabschiedete einen höheren Wert als von der Verwaltung vorgeschlagen. Rund 22 Millionen Euro kalkuliert die Stadt jährlich ein.

Uffelmann hat es einmal ausgerechnet: "Würden wir den gleichen Hebesatz wie Monheim nehmen, hätten wir rund acht Millionen Euro weniger an Gewerbesteuereinnahmen." Im Unterschied zur Nachbarstadt muss Dormagen um Flächen kämpfen. "Man hätte schon viel früher konsequent den Flächennutzungsplan angehen und beispielsweise den Silbersee als Gewerbegebiet längst entwickeln müssen." Das Ergebnis sei jetzt, dass es zwar reichlich Anfragen von interessierten Unternehmen gebe, die man aber nicht bedienen könne. Uffelmann: "Wenn es im neuen Regionalplan keine neuen Flächen für uns gibt, werden wir unser Ziel, über 40 Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen, nicht erreichen."

Die Möglichkeiten zur Flächenausweisung sind durch viele Naturschutzgebiete, hochwertige landwirtschaftliche Flächen oder Frischluftschneisen stark eingeschränkt, zumal die Stadt selbst nicht über relevante Flächen verfügt.

(NGZ/rl)