Ratssitzung in Dormagen: CDU heizt Stimmung vor Stellenplan-Showdown an

Vor Ratssitzung in Dormagen : CDU heizt Stimmung vor „Stellenplan-Showdown“ an

Schien das von der CDU initiierte Aus der Großen Koalition vor wenigen Wochen der politische Höhepunkt des Jahres gewesen zu sein, könnte die Sondersitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag diesen noch toppen.

Schien das von der CDU initiierte Aus der Großen Koalition vor wenigen Wochen der politische Höhepunkt des Jahres gewesen zu sein, könnte die Sondersitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag diesen noch toppen. Im Streit um den Stellenplan wird vor allem die Stimmung zwischen der CDU und Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD) hitziger. Hinzu kommen die konträren Positionen der beiden ehemaligen Koalitionspartner. So sorgte im Hauptausschuss die „sprachlose“ Ablehnung des von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellplans durch die CDU bei der SPD für Kopfschütteln. Eine Begründung folgte erst in der nachfolgenden Ratssitzung. Weil dort nur zehn von 33 zur Debatte stehende Stellen verabschiedet wurden, geht es am Dienstag weiter.

Im Vorfeld sorgt die CDU für Stimmung. Als „unverantwortlich“ bezeichnen CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber und sein Stellvertreter Jo Deußen das Verhalten von Lierenfeld. „Unverantwortlich im Sinne von: Der Bürgermeister wird seiner Verantwortung weder gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung noch den Bürgern gerecht.“ Die CDU spricht sogar von einem „zynisch anmutenden Spiel“, weil Lierenfeld der Politik den „Schwarzen Peter“ für die mangelnde Erledigung der Hausaufgaben durch seine Person zuschiebe.

Die CDU weist darauf hin, dass es nicht die Aufgabe der Ratsfraktionen sei, eine Bewertung vorzunehmen, wo im Rathaus durch Digitalisierung oder Neuorganisation Aufgabengebiete verändert werden müssen bzw. Ressourcen anders eingesetzt werden können. „Das ist die Aufgabe des Bürgermeisters, der stattdessen seine Mitarbeiter mit seinem Offenen Brief verunsichert“, so Weber.

Die CDU will vom Rathaus-Chef bis zu der Sondersitzung wissen, welche Stellen in der Verwaltung und im Eigenbetrieb innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre umgeschichtet werden können, „indem beispielsweise der demografische Wandel und das altersbedingte Ausscheiden von Kollegen genutzt und die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen vorangetrieben wird“, sagt Jo Deußen. „Nach wie vor ist der städtische Haushalt strukturell nicht ausgeglichen, die Planergebnisse der nächsten Jahre gehen zurück. Sollten die Steuereinnahmen sinken, gilt es, auch die Mitarbeiter der Stadt vor einer erneuten Haushaltssicherung zu schützen. Sich heute bereits Gedanken darüber zu machen, das wäre verantwortungsbewusst und nachhaltig.“

(schum)