Dormagen Politik spricht nach Srägas SPD-Austritt über Ausschüsse
Dormagen · Nach dem Austritt von Ratsmitglied Gerd Sräga aus der SPD und der Ankündigung, sein Direktmandat mitzunehmen, um als Parteiloser die FDP-Fraktion zu verstärken, besteht Gesprächsbedarf über die Zusammensetzung der Ausschüsse. Die FDP wünscht sich, mit drei statt zwei Mitgliedern in mehr Ausschüssen berücksichtigt zu werden. "Ich hoffe, dass wir darüber reden können", sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Karlheinz Meyer: "Natürlich möchte ich unsere Arbeit noch besser umsetzen - auch in den Ausschüssen."
SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt signalisierte gestern Gesprächsbereitschaft: "Wir können uns gern zusammensetzen, um die Interessen abzugleichen."
Die CDU hält sich bisher zurück. Fraktionschef André Heryschek möchte den Übertritt von Gerd Sräga auch nicht kommentieren, wie er auf Anfrage erklärt: "Das ist ein SPD-interner Vorgang." Ob die Ausschüsse neu bewertet und besetzt werden müssten, stehe noch nicht fest, so Heryschek: "Wir haben uns nach der Wahl in einem interfraktionellen Gespräch über die Größen und Besetzungen der Ausschüsse verständigt." Diese Vereinbarung bestehe weiterhin. Nun habe die FDP um ein Gespräch gebeten, dem sollte stattgegeben werden, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Bei der CDU war mit Ralf Höppe ebenfalls ein Ratsmitglied aus der Partei ausgetreten. Anfang Oktober 2014 hatte Heryschek an Höppe appelliert, dass dieser sein Ratsmandat zurückgebe, um es durch einen CDU-Nachrücker (Sonja Müller) wieder nachzubesetzen: "Er hat es über die Partei und Reserveliste erhalten. Daher ist es ein Akt der Fairness, es zurückzugeben."
Deutlicher wird Rafael Kazior, Fraktionschef Piraten/Die Linke: "Bevor hier irgendwer über eine Ausschussneuverteilung spricht, sollte erst einmal geklärt werden, ob Gerd Sräga sich unverschämter Weise der FDP anschließt oder eine ,Zonser'-Fraktion gebildet wird", schreibt er auf seiner Facebook-Seite. Die Mitnahme des Ratsmandats kritisiert er scharf: "Das ist eine Verschiebung des Wähler-Votums", sagte er auf Anfrage der NGZ.
