1. NRW
  2. Städte
  3. Dormagen

Politik in Dormagen stützt komplizierte Zinssteuerung der Stadt

Finanzen in Dormagen : Politik stützt komplizierte Zinssteuerung der Stadt

Die „Kommunale Zinssteuerung“ und „Absicherung von Zinsänderungsrisiken“ sind so komplex, dass sie bevorzugt in kleinerer Runde im Arbeitskreis Finanzen in allen Facetten beleuchtet werden.

Immerhin stecken dort 126 Millionen Euro drin. „Das Thema ist wirklich kompliziert“, räumte jetzt Kämmerin Hannelore Drosten in der Sitzung im vergangenen Woche ein. Gegen die massive Kritik der Zentrumsfraktion wehrte sie sich: „Das ist ein wichtiges und richtiges Geschäft. Ich würde privat ebenso handeln, wenn ich soviel Kapital hätte – mit Unterstützung von Beratern.“ Drosten betonte: Die Stadt wettet nicht auf Zinsveränderungen.“

Der im Vorfeld womöglich entstandene Eindruck, die Stadt operiere am Geldmarkt mit riskanten Derivatgeschäften, bestätigte sich in der Ratssitzung selbst nicht. Im Gegenteil. Bei ihren ausführlichen Erklärungen gab die Kämmerin, die nach dem Weggang der Beigeordneten Tanja Gaspers nach Troisdorf in diese leitende Funktion vorgerückt ist, an, dass die Stadt über dieses Zinsabsicherungsgeschäft einen Ertrag von 50.000 Euro bekommen habe. Demgegenüber stehen auch Kosten, wobei die Beratungsfirma Magral kein Honorar beziehe und die Provision im Ergebnis eingepreist sei. „Wir sichern uns ab  – das kostet Geld, aber wir bekommen auch Geld“, so Drosten.

Das Zentrum hatte zum einen solche Zinsgeschäfte an sich in Frage gestellt und lehnt sie ab, zum anderen gebe es, so lautet der Vorwurf, keine ausreichende Transparenz. „Nicht der Arbeitskreis, sondern der Stadtrat ist das entscheidende Gremium“, sagte Hans-Joachim Woitzik. Die CDU steht zwar eindeutig zur kommunalen Zinssteuerung, teilt aber in diesem Punkt die Zentrums-Kritik. Fraktionsvorsitzender Kai Weber spricht von einem „Geschmäckle“, weil die Verwaltung die jährliche Information zur Zinssicherung erst nach einem entsprechenden Antrag des Zentrums auf die Tagesordnung der Ratssitzung setzte.

Ansonsten gab es auch Kritik am Zentrum: Rüdiger Westerheide (CDU) empfahl Woitzik, doch mal am Arbeitskreis Finanzen teilzunehmen (den der Grüne Tim Wallraff als sehr produktiv bezeichnete), dort könne er „alle Fragen“ zur Zinssicherung loswerden. Beigeordneter Robert Krumbein riet Woitzik, sich „intensiv mit dem Thema zu beschäftigen und keinen Popanz aufzubauen“.

(schum)