Kommunalpolitik in Dormagen CDU und Zentrum irritiert über Aussagen aus Rathaus
Dormagen · Am Donnerstag, 12. November, gibt es die erste und gleich eine wichtige Ratssitzung in der am 1. November begonnenen neuen Wahlperiode. Die CDU und das Zentrum sind irritiert.
Der Rat konstituiert sich, die Stadtverordneten sind dann offiziell im „Amt“, es werden stellvertretende Bürgermeister und vor allem die personellen Besetzungen der Fachausschüsse und deren Vorsitzenden gewählt. Aber wie? Was eigentlich, obwohl es kompliziert ist, einfach erscheint, sorgt zumindest bei der CDU und beim Zentrum für Verwirrung. „Wir sind irritiert, es herrscht keine Klarheit“, sagt die Fraktionsgeschäftsführerin der CDU, Carola Westerheide.
Nach Ansicht der Christdemokraten kämen aus dem Rathaus „widersprüchliche Aussagen. Wir wissen nicht genau, wie der Ablauf am Donnerstag sein wird.“ Grundlage für die Kritik ist eine E-Mail, die am Freitag aus dem Fachbereich Bürger- und Ratsangelegenheiten kam. Darin hatte auf Nachfrage der CDU das Rechtsamt die „zentralen Vorschriften und rechtlichen Grundlagen für die Bildung von Ratsausschüssen“ erläutert. Klarheit herrschte gleichwohl nicht. Das Zentrum fragte noch mal konkret bei einem Punkt nach und wollte wissen, nach welchem Wahlverfahren denn nun die Aufteilung der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger für den jeweiligen Ausschuss vorgenommen wird? Offenbar hatten Zentrum und CDU Recht mit ihrer Verunsicherung, denn prompt reagierte Erster Beigeordneter Robert Krumbein: „Der von der Zentrumsfraktion angesprochene Punkt 6 ist leider falsch und bei der Korrektur der Stellungnahme versehentlich nicht entfernt worden. Hierfür bitte ich um Entschuldigung.“
Für Krumbein ist das Thema geklärt. „Wenn es Fragen gibt, stehen wir natürlich zur Verfügung. Wir gehen davon aus, dass in den Fraktionen genügend Leute vorhanden sind, die dieses Verfahren kennen und auch schon bei vorangegangenen Wahlen mitgemacht haben.“
