Dormagen Plakat-Flut dank Parteien-Absprache
Dormagen · Die etablierten Parteien wollten den Dormagenern ein wahlwerbefreies Osterfest ermöglichen. In einer Absprache hatten sie beschlossen, Wahlplakate erst nach den Feiertagen anzubringen. Doch damit haben sie sich wohl einen Bärendienst erwiesen.
Denn nun sind an Ausfallstraßen, wie etwa an der Kreisstraße 18, alle Laternenpfähle von "pro NRW" belegt worden, jener Gruppierung also, die von Verfassungsschützern wegen der Nähe zum Rechtsextremismus beobachtet wird. Da laut den Statuten der Stadt an jedem Pfahl nur ein Plakat hängen darf, haben die größeren Parteien in Dormagen, CDU, SPD, Grüne, FDP und Co. nun keinen Platz mehr für ihre Werbung. Eine Situation, die die etablierten Parteien sehenden Auges eingegangen sind.
Sechs Wochen vor einer Wahl darf laut Satzung der Stadt Plakatwerbung angebracht werden, genauer gesagt: am vorhergehenden Samstag ab 8 Uhr. Da am 9. Mai die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ansteht, darf seit dem vergangenen Wochenende plakatiert werden. Darauf aber verzichteten die etablierten Dormagener Parteien.
Bernhard Schmitt, der Fraktionsvorsitzende der SPD räumt ein, dass man bei der Absprache mit einem solchen Szenario gerechnet hat. "Uns war bewusst, dass dies passieren kann, ähnlich wie das bei der vergangenen Wahl war", sagt er. Doch das hätte man auch ohne Absprache kaum verhindern können. "Dann hätten die eben nachts plakatiert." Jetzt gehörten "pro NRW" eben die Ausfallstraßen, "wir konzentrieren uns aufs Zentrum".
CDU-Fraktionsvorsitzender Wiljo Wimmer bereut die Absprache ebenfalls nicht: "Jetzt weiß jeder, was er von dieser Gruppierung zu halten hat", sagt er. Grünen-Fraktionschef Ingo Kolmorgen geht davon aus, dass diese große Materialschlacht an Pfählen überhaupt nichts bringe. "Die Leute haben die vielen Plakate satt", sagt er. Er hofft auch ein bisschen auf den Wind. Bei der letzten Wahl sind die Plakate auch runtergekommen."
