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Personaldiskussion in Dormagen: Neue Sondersitzung über Stellenplan

Personaldiskussion in Dormagen : Neue Sondersitzung für Stellenplan im Rathaus

Karlheinz Meyer ist um Beruhigung bemüht: „Wir müssen zurück zur Sachlichkeit“, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP. „Es war gut, dass es jetzt durch die Weihnachtstage und den Jahreswechsel Zeit zum Durchschnaufen und zur Beruhigung gab.“  Meyer meint die im Dezember stellenweise hitzige, äußerst streitige Diskussion über den , mit Schwerpunkt auf dem Eigenbetrieb.

Und am 5. Februar geht es in die nächste Runde. Diesen Termin hat die Stadt jetzt für eine weitere Sondersitzung festgelegt.

Die Sitzung kommt auf Initiative der SPD zustande. Dort soll die Verwaltung darlegen, welche Aufgaben und Projekte in 2020 nicht begonnen werden können. Hintergrund ist die Ablehnung von elf neuen Stellen für den Eigenbetrieb durch eine Mehrheit im Stadtrat. Die Kritiker (u.a. CDU) wollen erst Änderungen in der Struktur des Eigenbetriebs, ehe sie zusätzliche Stellen genehmigen. Weil die Aufgabenmenge gestiegen ist und in den Bereichen Schule, Feuerwehr und Kitas im nächsten und in den darauffolgenden Jahren etliche Projekte anstehen, sollte der Eigenbetrieb personell aufgestockt werden. Nach dem (vorläufigen) Stopp kündigte Beigeordnete Tanja Gaspers bereits an, dass „sehr wahrscheinlich“ Sanierungen und Neubauten „nicht planmäßig“ beginnen können. Bürgermeister Erik Lierenfeld äußerte sich im Dezember überzeugt, dass weniger umgesetzt werden kann als in diesem Jahr, „dabei hatten wir uns mehr vorgenommen“.

Die FDP will „nicht über die ein oder andere Stelle streiten“, so Meyer. „Wenn wir eine moderne Stadt haben wollen, dann gehört eine schlanke Verwaltung dazu.“ Es gehe um den Abbau von Aufgaben. „Warum müssen die TBD als Stadttochter die Müllbehälter auf der ,Kö’ leeren?“ Den Liberalen geht es jetzt um eine „sachliche Beratung“ und um die Notwendigkeit sich zu einigen – „lange vor der Kommunalwahl“.