Stadt Dormagen Kita-Beiträge werden ab August gesenkt
Dormagen · Um 600.000 Euro werden die Eltern bei Kita- und OGS-Gebühren entlastet. Allerdings steigt der OGS-Beitrag für sieben Stufen.
Um insgesamt 15 Prozent – 600.000 Euro – werden die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Dormagen dauerhaft gesenkt. Diese Mindereinnahme hatte der Rat im Dezember 2018 auf Vorschlag der SPD bereits im Haushalt berücksichtigt. Am Donnerstagabend setzten die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses diese Senkung der Beiträge in konkrete Zahlen um. Wie der Erste Beigeordnete Robert Krumbein, zuständiger Dezernent für die Kinder-Tagesbetreuung, erklärte, ging es darum, „die 15 Prozent Senkung nicht linear auf alle Einkommensgruppen zu übertragen, sondern die Geringerverdiener mehr zu entlasten als die hohen Einkommensgruppen“.
Zu zwei Vorschlägen der Verwaltung kamen kurzfristig noch drei weitere Varianten hinzu: von der FDP, von Bündnis 90/Die Grünen und von CDU und SPD gemeinsam. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung wurde der FDP-Vorschlag, die Einkommens-Freigrenze, bis zu der Eltern keine Kita-Gebühren zahlen müssen, von 25.000 auf 30.000 Euro anzuheben, mit eingebaut. „Dafür fällt die Entlastung der höheren Einkommensstufen etwas geringer aus, um diesen Fehlbetrag von rund 40.000 Euro aufzufangen“, erläuterte Michael Dries, jugendpolitischer Sprecher der SPD, den Kompromiss, den der Jugendhilfeausschuss einstimmig unterstützte.
Unsere Grafik zeigt die neuen Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2019/20, das im August beginnt. Bei jeder Einkommensgruppe ist in Grün die Entlastung zum bisher gültigen Beitrag abzulesen, die von 11 bis 87 Euro pro Monat reichen – und auch die sieben Einkommensstufen in Rot, die im OGS-Bereich nun mehr zahlen müssen. Denn während die niedrigeren Einkommensgruppen auch bei der OGS weniger zahlen müssen, sind ab 45.001 Euro Jahreseinkommen höhere Gebühren fällig, die von vier bis 27 Euro pro Monat reichen. „Sie sollen der OGS zugute kommen und so die Angebotsqualität stärken“, meint Jo Deußen (CDU), Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Gerechnet wird mit Mehreinnahmen von 85.000 Euro für die OGS. „Zukünftig zahlen Zweidrittel der Eltern entweder keine oder weniger OGS-Gebühren“, weist Dries darauf hin, dass Familien mit höheren Einkommen einen höheren Beitrag zahlen.
Die (Vor-)Entscheidung musste jetzt fallen, damit die neuen Beiträge noch in die Elternbriefe zum neuen Kita-Jahr Eingang finden, wie der Erste Beigeordnete zu Beginn der Beratung die Zeitnot erklärt hatte. Nach Schulausschuss und Hauptausschuss fällt der Stadtrat am 9. Mai die endgültige Entscheidung.
„Wir haben uns mit der CDU und den anderen Fraktionen zusammengesetzt und einen guten Kompromiss gefunden, der die unterschiedlichen Ideen der Fraktionen zur Beitragsreduzierung berücksichtigt. So konnten wir einen einstimmigen Konsens erzielen“, fasste Michael Dries am Freitag zusammen. Der Beitrag für die Kindergartengebühren sinke stufenweise zwischen 45 Prozent für die Einkommen ab 35.000 Euro und 4 Prozent für die höchsten Einkommen ab 105.000 Euro, so Dries: „So erreichen wir eine sozial gerechte Verteilung der Gesamtentlastung, das war uns als SPD wichtig.“
