Dormagen Kreis: Bis Ende 2016 weniger Flüchtlinge
Dormagen · Flüchtlingsbeauftragter Benjamin Josephs geht von 1650 Flüchtlingen bis Ende kommenden Jahres aus. Das sind 500 weniger als die Stadt prognostiziert. Die meisten der jetzt Ankommenden haben eine hohe Bleibeperspektive.
Benjamin Josephs bemühte einen plastischen Vergleich, um die Dimension des Flüchtlingsstroms zu verdeutlichen, der den Rhein-Kreis Neuss erreicht: "Bis Ende kommenden Jahres rechnen wir mit 11.000 Flüchtlingen kreisweit. Das sind so viele wie die Einwohner von Stürzelberg und Nievenheim zusammen." Diese und andere Daten und Fakten erzählte der Flüchtlingsbeauftragte des Rhein-Kreises, der eigentlich Wirtschaftsförderer ist, als Gastredner bei der Mitgliederversammlung der CDU in der Kulturhalle. Ein Ergebnis war eine unterschiedliche Annahme, wie viele Flüchtlinge im kommenden Jahr Dormagen erreichen werden: Während Bürgermeister Erik Lierenfeld von (mindestens) 2100 ausgeht, so sprach Josephs von 1650, die es Ende 2016 sein werden. Sorgen seien unbegründet, denn "diese Menschen sind vor Assad und dem IS geflüchtet", so Josephs. "Die Flüchtlinge, die aktuell zu uns kommen, haben eine hohe Bleibeperspektive."
Positiv bewertete er die Flüchtlingspolitik von Rhein-Kreis und den Kommunen: Die Einrichtung einer zentralen medizinischen Untersuchung und einer Verteilung danach in die Notunterkünfte in Dormagen (zwei), Jüchen (eine) und Meerbusch (zwei) würde Personal sparen. Welchen Weg Flüchtlinge nach der Ankunft in Deutschland nehmen, erklärte Josephs auf Nachfrage von CDU-Mitglied Gert Ammermann. Die erste Station ist in der Regel Passau, so der Flüchtlingsbeauftragte. Von dort geht es per Zug nach Nordrhein-Westfalen, beispielsweise nach Köln oder Düsseldorf, wo die Flüchtlinge eine warme Mahlzeit erhalten. In Bussen werden sie von dort in Notunterkünfte gebracht (die Verteilung erfolgt nach Anweisung der Bezirksregierung Arnsberg). In Grevenbroich beim Kreis erfolgt die medizinische Untersuchung (ob ein Flüchtling an Tuberkulose erkrankt ist). Im Anschluss geht es in die Unterkünfte der Kommunen wie Dormagen. "Dort werden die Flüchtlinge registriert und dann anderen Kommunen zugewiesen." Der Bescheid über den Asylantrag dauert, so Josephs, 18 bis 24 Monate.
Wie schlecht sich der Flüchtlingsstrom planen lasse, verdeutlichte Josephs: "Heute werden uns 250 Flüchtlinge angekündigt, morgen kommen dann 13." Dass sich unterwegs Flüchtlinge absetzen, sei bekannt.
Auf die Vielzahl an Kindern und Jugendlichen (300) müsse die Stadt reagieren, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jo Deußen. An Vereinsvertreter appellierte Josephs, Flüchtlinge beitragsfrei an den Angeboten teilhaben zu lassen, was beim TuS Hackenbroich schon geschehe, so dessen Vorsitzender Hans Sturm. Fraktionschef André Heryschek betonte, dass man zu einer klareren Rechtsstaatlichkeit zurückkommen müsse, bei Verstößen müssten auch "repressive Elemente" angewandt werden. Er fragte, ob denn die 830 Flüchtlinge, die in Dormagen leben, überhaupt im Straßenbild stark auffielen? Er verneinte dies. Was das Thema Transparenz angehe, sei, so Heryschek, das Land anders als der Rhein-Kreis "kein verlässlicher Partner".
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