1. NRW
  2. Städte
  3. Dormagen

Kommunalwahl in Dormagen: Politik einig über politischen Burgfrieden

Kommunalwahl in Dormagen : Parteien einig über politischen Burgfrieden

inigkeit bei einer Vielzahl von Parteien herrscht darin, während der Corona-Pandemie keinen Wahlkampf zu betreieb und somit einen politischen Burgfrieden zu beschließen. Dafür war keine besondere Abstimmung nötig, „weil das einfach klar ist“, sagt Kai Weber, Fraktionsvorsitzender der CDU.

Ausgelöst hat diese Einigung das Zentrum, deren Vorsitzender Hans-Joachim Woitzik in einem Rundschreiben an seine politischen Kollegen dazu aufgerufen hat.

Als Vorbild gilt die Nachbarstadt Neuss, wo nicht nur traditionell während des großen Schützenfests Ende August der „Burgfrieden“ gilt, sondern sich alle Ratsparteien verständigt haben, den Wahlkampf aus aktuellem Anlass ruhen zu lassen. „Wir haben in der Zentrumsfraktion über den politischen Vorstoß in Neuss gesprochen. Die politische Arbeit wie zum Beispiel das Stellen von Anträgen muss und soll natürlich weiterlaufen“, sagt Woitzik. Es wäre ein wichtiges Signal, auch an die Menschen, die jetzt andere Sorgen haben. Es wäre großartig, wenn wir dies gemeinsam und parteiübergreifend mit allen Fraktionen umsetzen könnten.“ Markus Roßdeutscher (Freier Demokratischer Bund) reagierte positiv, Kai Weber für die CDU ebenso.

„Natürlich kann und wird es momentan keinen öffentlichen Auftritt geben. Das wäre der völlig falsche Zeitpunkt, die Menschen haben zu Recht ganz andere Sorgen.“ Gleichwohl laufen die Vorbereitungen für einen Wahlkampf, wann immer der stattfinden kann, weiter.“ Politisch untätig ist die CDU nicht: Neben der Arbeit am Parteiprogramm geht es auch um Anträge: „Vielleicht macht die Corona-Krise den ein oder anderen Antrag nötig.“  Weber geht aktuell davon aus, dass die Kommunalwahl im September stattfinden wird. „Neue Parteien oder Gruppierungen haben es natürlich schwer, weil sie keine Werbung für sich betreiben können. Das grenzt an Wettbewerbsverzerrung.“

(schum)