Knapp eine Million mehr für Soziales Wohnen ausgegeben

Finanzen der Stadt Dormagen : Mehrkosten für Soziales Wohnen

Im Hauptausschuss wies Kämmerin Tanja Gaspers darauf hin, dass die Prognose für den Haushalt zum 31. Dezember 2018 „deutlich schlechter geworden ist“, da einige Budgets überzogen wurden.

Die Prognose wurde um 570.000 Euro nicht erreicht. Zudem sei bis zum Produktbericht Ende Juni der geplante Ansatz der Gewerbesteuer noch nicht erreicht, allerdings werde sich das noch ändern. „Ich gehe davon aus, das bis Ende des Jahres zu schaffen“, so Gaspers. Anfang Oktober liege der aktualisierte Produktbericht zum 30. September vor, der aussagekräftiger für die Haushaltsberatungen der Fraktionen sei.

Der CDU-Fraktions-Vize Jo Deußen kritisierte die Kostensteigerung im Bereich Integration: Die Kosten für das „Soziale Wohnen“ seien „gegenüber der Prognose immens gestiegen“ – um 908.000 Euro. Bürgermeister Erik Lierenfeld erläuterte, dass die Steigerung vor allem auf der Einnahmen-Seite liege: „Da hatte das Land den Kommunen deutlich mehr Kostenübernahme bei Zuweisungen versprochen.“ Auch die angekündigte Dynamisierung der Pauschale sei noch nicht erfolgt. Da zudem die Zahl der Geduldeten gestiegen sei, bliebe die Stadt auf den Kosten sitzen. Er hoffe auf Abhilfe durch die Landesregierung. Wie der Erste Beigeordnete Robert Krumbein ergänzte, soll am 18. September eine neue Pauschale vorgestellt werden, die rückwirkend zum 1. Januar 2018 gelte: „Das würde helfen.“

(cw-)
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