Keine Steigerungen in Dormagen Gebühren bleiben 2020 stabil

Dormagen · Im Jahr der Kommunalwahl wird nicht an der Gebührenschraube gedreht. Ob im Kulturbereich, beim Abfall oder bei Bestattungen: 2020 gibt es keine Erhöhungen. Anders sieht es bei den Energiekosten aus.

 Auch bei den Abfallgebühren wird nicht an der Preisschraube gedreht. Das gilt auch für Beisetzungen.

Auch bei den Abfallgebühren wird nicht an der Preisschraube gedreht. Das gilt auch für Beisetzungen.

Foto: Pixabay
  • Abfall Trotz Erhöhung der Unternehmerentgelte ab 1. Januar 2019 gemäß Preisgleitklausel und der Erhöhung der Deponiegebühren vom Rhein Kreis Neuss sowie rückläufiger Altpapiererlöse kann durch die Auflösung des Sonderposten „Abfall“ der Fehlbetrag von rund 219.000 ausgeglichen und so die Gebühren für 2020 stabil gehalten werden. Laut Kommunalabgabengesetz NRW soll das veranschlagte Gebührenaufkommen die voraussichtlichen Kosten nicht übersteigen und in der Regel kostendeckend sein. Überschüsse aus den Abfallentsorgungskosten sind innerhalb der nächsten vier Jahre auszugleichen. Für die Entsorgung von Haus- und Sperrmüll muss die Stadt 11,9 Prozent mehr an den Kreis bezahlen, der Erlös aus der Anlieferung von Altpapier sinkt demgegenüber um 16,1 Prozent.
  • Straßenreinigung Die Straßenreinigungsgebühren für allgemeine Straßen werden nicht erhöht und betragen unverändert 1,84 Euro pro Meter und für die Fußgängerzone unverändert 7,69 Euro bei einer einmaligen wöchentlichen Reinigung. Es ergibt sich zwar ein geringer Fehlbedarf in der Bedarfsberechnung für 2020, dieser kann jedoch aus Überschüssen, die vor 2019 angesammelt wurden, ausgeglichen werden. Der Gebührenbedarf für die Stadt  beträgt im nächsten Jahr 247.000 Euro, plus 54.000 Euro für die Fußgängerzone. Nicht erhöht werden auch die Winterdienstgebühren. Die Verwaltung erklärt, dass das Streuen der Straßen in zwei Stufen erfolgt: Vorrangig wird der Winterdienst auf Straßen mit überörtlichem Verkehr, auf Hauptstraßen und in der Fußgängerzone geleistet. Danach werden Straßen mit innerörtlichem Verkehr geräumt und gestreut. Für Anliegerstraßen ist kein Winterdienst vorgesehen.
  • Friedhof Eine Erhöhung ist aus Sicht der Technischen Betriebe nicht erforderlich. Für Grabstellen besteht ein Kostendeckungsgrad von 99,8 Prozent bei Bestattungen sind es sogar 100,5 Prozent. In die Gebührenkalkulation fließen Kostenunterdeckungen aus Vorjahren ein. Ob es ab 2021 zu Gebührenerhöhungen kommen wird, ist offen. Klar ist, dass die Stadt Unterdeckungen aus Vorjahren in Höhe von rund 150.000 Euro in den nächsten Jahren in die Kalkulation aufnehmen muss.
  • Kultur Im Kommunalwahljahr 2020 bleibt der Kulturbereich von Erhöhungen verschont. Dabei gibt es Ansätze anders zu agieren. Das wird in der von der Stadt in Auftrag gegebenen Organisationsuntersuchung deutlich. Nach Ermittlung der Unternehmensberatung entsteht bei jeder Veranstaltung ein Minus von rund 4100 Euro. Bei der Stadtbibliothek schlägt die Unternehmensberatung eine „Gebührenanpassung“ vor, weil Dormagen im interkommunalen Vergleich in einigen Preiskategorien unterdurchschnittlich liegt. So sollte der Leseausweis um fünf Euro teurer werden. Bei der Musikschule sollte die Anmeldegebühr von 15 auf 20 Euro steigen.
  • Strom Zum 1. Januar erhöht Energieversorger evd seine Preise für Strom in der Grundversorgung, für Wärmestrom und in Sonderverträgen an. Der Arbeitspreis steigt um 1,90 Cent pro Kilowattstunde, der Grundpreis bleibt stabil. Die Erhöhung von 6,3 Prozent bedeutet für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3500 Kilowattstunden etwa 5,50 Euro Mehrbelastung im Monat. Zumindest auf der Beschaffungsseite ist für das Jahr 2021 eine weitere Kostensteigerung ausgeschlossen: „Durch strategischen Einkauf können wir für 2021 eine Preiserhöhung beschaffungsseitig ausschließen. Die Entwicklung von Steuern, Abgaben und Netzentgelten für 2021 erfahren wir erst im Oktober 2020“, sagt Geschäftsführer Klemens Diekmann.
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