Dormagen: Hauptausschuss hat nun 17 stimmberechtigte Mitglieder

Dormagen : Hauptausschuss hat nun 17 stimmberechtigte Mitglieder

Am Donnerstagabend hat der Stadtrat den 16 Mitglieder großen Hauptausschuss aufgelöst und ihn neu mit 17 stimmberechtigten Mitgliedern gebildet. Beide Punkte wurden mit Mehrheit beschlossen, dagegen stimmten Grüne, FDP, Piraten/Die Linke, Rüdiger Westerheide (CDU) sowie sechs (Auflösung) bzw. fünf (Neubildung) Mitglieder der SPD. Es ging um einen Antrag der Fraktion Freier Demokratischer Bund (FDB) / Ein Herz für Dormagen auf einen stimmberechtigen Sitz im Hauptausschuss. Die neue Fraktionsgemeinschaft hatte im Sommer Klage gegen den Rat der Stadt beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht, um den stimmberechtigten Sitz einzuklagen. CDU und SPD hatten daraufhin bei interfraktionellen Gesprächen der Erhöhung der Sitz-Anzahl zugestimmt, FDB/Ein Herz für Dormagen hatte dann zugesagt, nach diesem Kompromiss die Klage nicht mehr aufrecht zu erhalten.

Da sich FDP-Fraktionschef Karlheinz Meyer gegen einen einheitlichen Wahlvorschlag wandte (" Fraktionsarbeit darf nicht am Stimmrecht liegen, das Geschachere machen wir nicht mit."), musste über die Listen der Fraktionen einzeln abgestimmt werden. Die 16 bisherigen stimmberechtigten Mitglieder und Markus Roßdeutscher (FDB) wurden gewählt.

(cw-)
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