Dormagen Große Koalition: CDU kritisiert SPD-Haltung

Dormagen · Dormagener Sozialdemokraten sammeln im Internet Unterschriften für eine Mitgliederbefragung.

 CDU-Vize Frank Goertz: "SPD soll Verantwortung übernehmen."

CDU-Vize Frank Goertz: "SPD soll Verantwortung übernehmen."

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Auf wenig Begeisterung bei der CDU stoßen die Bestrebungen der Sozialdemokraten um Erik Lierenfeld und Andreas Behncke, die im Internet unter http://www.gegen-schwarz-rot.de/ sowie über Facebook Stimmung gegen eine Große Koalition in Berlin machen.

Frank Goertz, stellvertretender CDU-Stadtverbandsvorsitzender, sieht die SPD in der Pflicht, ihrer Verantwortung nachzukommen: "Das durchaus schlechte Abschneiden der SPD könnte auch damit zusammenhängen, dass diese auch auf kommunaler Ebene nur bedingt bereit ist, Verantwortung zu übernehmen."

Konkret unterstellt er, dass die beiden führenden Dormagener Sozialdemokraten "nichts anderes tun, als sich im Internet und in den sozialen Medien lauthals gegen eine Große Koalition zu engagieren". In diesem Zusammenhang ist die CDU, sagt Goertz, auf die Haushaltsberatungen in Dormagen gespannt, "weil die SPD doch bereits heute dabei ist, gemeinsam beschlossene Positionen aus dem Haushaltssicherungskonzept wieder aufzuweichen". Welche, sagt er jedoch nicht.

Im Internet können Sozialdemokraten derweil Unterschriftenlisten herunterladen. Lierenfeld und Behncke wollen einen Mitgliederentscheid erreichen, damit in der Basis über eine Große Koalition zwischen SPD und CDU/CSU entschieden wird. "Während des Wahlkampfes wurde immer wieder von einer Richtungsentscheidung gesprochen", sagt Partei-Chef Lierenfeld.

"In einer Großen Koalition würde es zu Zugeständnissen kommen, die unser Regierungsprogramm ad absurdum führen würden. Einigungen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner." Es müsse um Inhalte gehen und nicht um Personen und Posten. Ein Koalitionsvertrag müsse durch eine breite Mehrheit der Mitglieder legitimiert werden, am besten mit einem Mitgliederentscheid.

(schum)
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