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Dormagen: GEZ: Stadt kann noch keine Zahlen nennen

Dormagen : GEZ: Stadt kann noch keine Zahlen nennen

Während der Städte- und Gemeindetag seine Position zur Neuberechnung der Rundfunkgebühr bereits deutlich gemacht und auch wieder revidiert hat, sucht die Stadt Dormagen immer noch nach passenden Zahlen. Auch nach wochenlanger Diskussion, bei der deutlich wurde, dass praktisch alle Kommunen mehr Gebühren zahlen müssen als bisher, kann die Stadtverwaltung keine belastbaren Zahlen nennen. "Wir warten auf den Gebührenbescheid", heißt es dazu aus dem Rathaus.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt Dormagen rund 7500 Euro an die Gebührenzentrale abgeführt — darin enthalten waren alle Schulen, Fahrzeuge und auch die Technischen Betriebe Dormagen. "Wie viel wir für 2013 zahlen werden, können wir nicht sagen", unterstreicht Rathaussprecher Harald Schlimgen. Zwar seien alle Angaben fristgerecht gemacht worden, doch eine Rückmeldung habe es nicht gegeben. Kein Wunder: Schließlich sind erst am Freitag ZDF-Intendant Thomas Bellut und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände in Berlin zu einem Krisengespräch zusammengekommen. Das Ergebnis: Die Spitzenverbände sagen zu, dass sie in den kommenden Wochen die Angaben zur Beitragsbelastung bei den Städten, Kreisen und Gemeinden erheben wollen. Sie seien bereit, im bisherigen Umfang ihren Beitrag zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu leisten, teilte der Deutsche Städtetag mit. Im Gegenzug kündigte der Bayerische Rundfunk an, den Kommunen Hilfe bei der Berechnung der neuen Abgaben zu leisten. Oft würden vorteilhafte Regelungen übersehen, sagte BR-Sprecher Christian Nitsche.

Um allerdings die mögliche Mehrbelastung an den kommunalen Spitzenverband weiterzugeben, müsste die Dormagener Stadtverwaltung die gemachten Angaben endlich addieren. Die Rechnung ist deshalb machbar, weil die vorläufige Berechnung auf fixen Größen, wie etwa der Zahl der Betriebsstätten (Technisches Rathaus, Neues Rathaus, Altes Rathaus etc.), der Bediensteten und der Fahrzeuge basiert.

(NGZ)