Finanzen in Dormagen Mehr Schlüsselzuweisungen als geplant
Dormagen · Die Städte und Gemeinden in NRW können im kommenden Jahr nach Angaben von CDU-Landtagsabgeordneter Heike Troles erneut mit Rekordzuweisungen vom Land rechnen.
Das Heimat- und Kommunalministerium hat jetzt die vorläufige Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 veröffentlicht. Gemäß den durch die Landesregierung beschlossenen Eckpunkten fließen insgesamt mehr als 15 Milliarden Euro in die NRW-Kommunen und somit noch einmal rund 1,3 Milliarden Euro mehr als im bisherigen Rekordjahr 2022. Nach Dormagen fließen davon nach bisheriger Rechnung 23,5 Millionen Euro. „Das ist eine Steigerung gegenüber 2022 von fast 32 Prozent“, so Troles.
„Unser Ziel ist es, den Städten und Gemeinden Planungssicherheit zu geben, die Grundlage für die Lebensqualität von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist. In Zeiten steigender Preise und knapper Kassen ist es ein wichtiges Signal ins Land, dass die Kommunen insgesamt mit Rekordzuweisungen rechnen dürfen und können.“
Dormagens Kämmerer Torsten Spillmann ordnet den Geldfluss so ein: „In dieser Summe sind verschiedene Positionen zusammengefasst worden. Bei den Schlüsselzuweisungen bekommen wir mit 16,8 Millionen Euro 3,2 Millionen mehr als veranschlagt. Darüber sind wir froh, aber: Das ist der Ausgleich für unsere geringere Steuerkraft.“ Zudem beziehen sich die Zuwendungen auf den Referenzzeitraum zweites Halbjahr 2021 und erstes Halbjahr 2022. „Die hohen Preissteigerungen bei Strom- und Baukosten sind da noch nicht berücksichtigt. Daher bin ich nicht ganz so euphorisch. Die Haushaltsaufstellung wird spannend und schwierig.“
