Dormagen FDP will Karnevalisten und Schützen wieder entlasten
Dormagen · Dass die Stadt Dormagen 2016 das Haushaltssicherungskonzept (HSK) - drei Jahr früher als ursprünglich erwartet - hat verlassen können, soll sich nun auch positiv bei örtlichen Vereinen bemerkbar machen. Das jedenfalls wünscht sich die FDP-Fraktion.
Der Stadtrat soll sich in seiner nächsten Sitzung am 14. Februar mit einem Antrag der Liberalen befassen, der eine Entlastung der Schützen- und Karnevalsvereine vorsieht. Die hatten seit Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes im Frühjahr 2013 durch Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auch ihren Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen leisten müssen. Dafür sieht die FDP nun keine Veranlassung mehr. "Die Stadt Dormagen hat das Haushaltssicherungskonzept mittlerweile verlassen", argumentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Karlheinz Meyer. Hinzu kommt, dass die Einnahmen für 2016 deutlich höher ausfallen als im Vorfeld angegeben. Somit vertritt die FDP-Fraktion die Meinung, dass die Vereine von dieser Konsolidierungsmaßnahmen entlastet werden sollen.
Die Stadtverwaltung hat zu dem Antrag der Liberalen für die kommende Ratssitzung keine Stellungnahme abgegeben; sie verzichtet auf eine Empfehlung an die Politiker. "Der Antrag wird zur Diskussion gestellt", schreibt stattdessen die städtische Beigeordnete Tanja Gaspers in dem Beratungspapier für den Stadtrat.
Der Vorstoß der FDP kommt nicht ganz überraschend. Schließlich hatte schon Dormagens Bürgermeister Erik Lierenfeld im Januar im Interview mit unserer Redaktion thematisiert, dass der Stadtetat zum zweiten Mal in Folge mit einem leichten Plus verabschiedet werden konnte. Die gute Konjunkturlage habe dazu beigetragen, dass der Haushalt für 2016 nicht nur mit dem geplanten Plus von 600.000 Euro, sondern mit mindestens vier Millionen Euro abschließen werde - Beleg für eine Konsolidierung.
